Athen in Namensstreit mit Mazedonien verurteilt

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat in einem jahrelangen Streit über den Staatsnamen von Mazedonien Griechenland eine Niederlage beschert.

Athen habe nicht das Recht gehabt, wegen dieses Streits den NATP-Beitritt seines Nachbarn Mazedonien zu blockieren, sagte der IGH-Vorsitzende Hisashi Owada heute in Den Haag bei der Urteilsverkündung. Das Urteil sei mit 15:1 zugunsten Mazedoniens ausgefallen.

Blockade 2008

Griechenland hatte im April 2008 Mazedoniens NATO-Beitritt verhindert. Athen verlangt mit Verweis auf seine im Norden gelegene gleichnamige Provinz, dass Skopje seinen Namen ändert. Trotz langjähriger Bemühungen westlicher Diplomaten war es nicht gelungen, zwischen den beiden Nachbarn einen Kompromiss zu vermitteln.

Griechenland hatte nach einem Übergangsabkommen eigentlich zugesagt, Mazedonien unter dem Kunstnamen „Frühere jugoslawische Republik Mazedonien“ (FYROM) den Beitritt zu internationalen Organisationen zu ermöglichen. Dann war allerdings der NATO-Beitritt durch das Veto aus Athen auf Eis gelegt worden. Seit 2005 blockiert Griechenland wegen des Namensstreits auch den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen.