Allen Euro-Ländern droht Abwertung
Die Ratingagentur Moody’s hat am Montag vor einer Bedrohung des Kreditratings von allen europäischen Ländern durch die Euro- und Bankenkrise gewarnt. „In Abwesenheit von politischen Maßnahmen, die kurzfristig die Marktbedingungen stabilisieren, oder einer Stabilisierung aus anderen Gründen werden die Kreditrisiken weiter steigen“, so die Agentur in einer Aussendung am Montag.
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Als Ausweg gebe es allein engere Kooperation zwischen den 17 Euro-Staaten: „In der Frage des politischen Rahmens steht die Euro-Zone an einem Kreuzweg, der entweder zu größerer Integration oder zu größerer Fragmentierung führt“, so die Agentur mit Sitz in London in einer Aussendung am Montag. Andernfalls riskierten die Regierungen eine weitere Verteuerung der Kreditzinsen aller Euro- und EU-Staaten.
Die politische Integration könnte nach Ansicht von Moody’s durch weitere Herabstufungs-„Schocks“ beschleunigt werden.
„Effektiver Lösungsimpuls“
„Die Ratingagentur (Moody’s) merkt an, dass der politische Impetus zur Durchsetzung eines effektiven Lösungsplans sich vielleicht nur nach einer Serie von Schocks ergibt, die dazu führen könnten, dass einige Länder den Zugang zur Marktfinanzierung für einen längeren Zeitraum verlieren und ein Hilfsprogramm brauchen.“ In den vergangenen Monaten waren die Ratingagenturen Moody’s, Standard & Poor’s sowie Fitch wiederholt kritisiert worden, sie würden mit ihren Einschätzungen der Kreditwürdigkeit von Ländern Politik machen.
Wie die Agentur am Sonntag (Ortszeit) in einem „Sonderkommentar“ zur Lage in Europa mitteilte, geht sie davon aus, dass die Euro-Zone ihre Einheit bewahrt. Selbst in diesem „positiven Szenario“ seien aber Herabstufungen der Kreditwürdigkeit von europäischen Staaten möglich. Die „institutionellen Schwächen“ tragen laut Moody’s dazu bei, dass die Krise bisher nicht überwunden werden konnte.
Belgien: Einigung nach Herabstufung
Zuletzt hatte am Freitag die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) Belgien wegen seiner andauernden Regierungskrise herabgestuft. Nur einen Tag später gab es daraufhin eine Einigung auf ein neues Sparbudget, der letzte große Stolperstein für die Bildung einer neuen Regierung.
Damit geht voraussichtlich noch im Dezember die seit fast eineinhalb Jahren andauernde politische Krise zu Ende: „Da wir einen gemeinsamen politischen Willen verfolgen, können wir in einer Woche oder zehn Tagen eine Regierung haben“, sagte der Vorsitzende der französischsprachigen Christdemokraten cdH, Benoit Lutgen. Nun seien nur noch kleinere Fragen zu klären. Auch eine Regierungsmannschaft zeichne sich ab. Der designierte Premierminister Elio Di Rupo sprach von einer „entscheidenden Etappe“, die man geschafft habe.
Nicht an der Regierung beteiligt werden die flämischen Nationalisten der Partei N-VA sein, die bei der Wahl im Juni unter Führung von Bart De Wever zur stärksten politischen Kraft des Landes geworden waren. De Wever, der einen eigenen Staat Flandern fordert, hatte als Verhandlungsführer mögliche Kompromisse mehrfach blockiert.
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