Türkei aktiviert umstrittenen Internetfilter

In der Türkei ist ein umstrittenes neues Filtersystem für das Internet in Kraft getreten. Nach dem Einschalten der Filter seien die Websites von Kondomherstellern und einigen Unterwäschefirmen nicht mehr erreichbar, meldete die Zeitung „Habertürk“ (Mittwoch-Ausgabe).

Die Regierung argumentiert, mit den Filtern könnten Familien jugendgefährdende Inhalte ausblenden. Das gestern in Kraft getretene System „Sicheres Internet“ ermöglicht auf Wunsch die Filter „Familie“ und „Kinder“. Für Nutzer, die keinen Filter wollen, ändert sich nichts.

Nach heftigen Protesten der Öffentlichkeit hatte die Regierung ursprünglich geplante weitergehende Regeln zurückgenommen. Auch bei der neuen Filterregel seien die Kriterien für die Einstufung einer Website als jugendgefährdend aber nicht bekannt, sagen Kritiker. Sie werfen der Regierung vor, jugendgefährdende Inhalte als Vorwand für Zensur zu verwenden. Ein mehrjähriges Verbot der Videoplattform YouTube in der Türkei war erst im vergangenen Herbst aufgehoben worden.