Niederlande planen Videoüberwachung an Grenzen

Die Niederlande richten an 15 großen Grenzübergängen nach Deutschland und Belgien ein autmatisches ÜBerwachsungssystem ein, berichtete die „Financial Times Deuschland“ („FTD“, Montag-Ausgabe). Sie sollen ab Jänner 2012 alle passierenden Autos automatisch erfassen.

Die Daten sollen dann mit Listen verdächtiger Autos und bestimmten Risikoprofilen abgeglichen werden, die Polizei im Fall des Falles gleich zugreifen können. Das Migrationsministerium bestätigte der „FTD“ laut Angaben einen entsprechenden Bericht der Zeitung „NRC Handelsblad“.

Vereinbarkeit mit Schengen?

Laut Ministerium sollen die Kontrollen gegen Menschenhandel und illegale Einwanderung helfen. An kleineren Grenzübergängen sollen mobile Kameras genutzt werden. Der Justizminister will laut Bericht im Winter ein Gesetz einbringen, das dem Staat die Speicherung von Bildern und Daten für vier Wochen erlauben soll.

Laut „Spiegel“ wurden bereits im September an der Grenze zum deutschen Bundesland Sachsen Kameras installiert. Das Projekt sei seit 2005 in Vorbereitung. Laut „FTD“ hat die EU genauere Informationen dazu gefordert, sie will die Vereinbarkeit mit dem Schengen-Abkommen von 1995 prüfen.