Obama sprach mit Merkel und Sarkozy
Angesichts der Turbulenzen in der Euro-Zone und auf den Finanzmärkten laufen derzeit die Telefone heiß: US-Präsident Barack Obama sprach am Freitag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy. Zuvor hatte es Telefonate zwischen Merkel und Sarkozy, Italiens Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dem britischen Premier David Cameron gegeben.
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Wie das Weiße Haus in Washington mitteilte, habe er an die wichtigen Beschlüsse des Brüsseler Krisengipfels vom 21. Juli erinnert und die Bedeutung ihrer Umsetzung unterstrichen. Bei dem Gipfel hatten die Euro-Länder unter anderem ein zweites Rettungspaket für Griechenland beschlossen. In den getrennten Telefonaten begrüßte Obama die „fortgesetzte Führung“ Sarkozys und Merkels bei den „Herausforderungen für Europas Wirtschaft“.
Berlusconi für neues G-7-Treffen
Berlusconi hatte sich nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit Sarkozy darauf verständigt, ein Treffen der Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten (G-7) vorzuziehen, das bereits „in ein paar Tagen“ stattfinden könne. Berlusconis Sprecher betonte aber, noch stehe eine solche Zusammenkunft nicht fest.
Zuvor hatte Berlusconi gesagt, dass das Treffen bereits „in ein paar Tagen“ stattfinden und einen Gipfel der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G-8) vorbereiten soll. „Die Lage ist sehr schwierig und sie erfordert abgestimmte Eingriffe“, fügte er hinzu. „Wir müssen anerkennen, dass die Welt in eine weltweite Finanzkrise geraten ist, die alle Länder betrifft.“
Merkel drängt zur Umsetzung der Gipfelbeschlüsse
Merkel rief zur schnellen Umsetzung der jüngsten Gipfelbeschlüsse zur Schuldenkrise auf, um wieder Vertrauen der Märkte in die Politik herzustellen. Darin seien sich die Gesprächspartner einig gewesen, sagte ein Sprecher. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte, alle betroffenen Institutionen arbeiteten „Tag und Nacht“ an der Umsetzung der Gipfelbeschlüsse.
Auch Rehn will Rettungsfonds überdenken
Auch die Debatte über eine mögliche Aufstockung des Euro-Rettungsfonds (EFSF) hielt am Freitag weiter an. Nach Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso schließt auch Rehn eine Ausweitung nicht aus. Barroso hatte am Vortag eine erneute Erhöhung des 440 Mrd. Euro schweren Krisenfonds ins Gespräch gebracht, was die Talfahrt der Börsen neu anheizte.
Rehn versuchte, die Wogen zu glätten. Es sei seit langem die Position der Kommission, die tatsächliche Kreditfähigkeit des EFSF zu verstärken und den Umfang seiner Aktivitäten auszuweiten, sagte Rehn in Brüssel. „Wir müssen bereitstehen, um unsere Krisenwerkzeuge anzupassen.“
Er räumte ein, die Finanzmärkte hätten nicht wie erhofft auf die Beschlüsse des EU-Sondergipfels reagiert. Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Staaten hatten am 21. Juli ein zweites Hilfspaket für Griechenland und die Ausweitung der EFSF-Aufgaben auf den Weg gebracht. Brüssel stehe weiter hinter diesen Beschlüssen.
Barroso fordert Handeln, nicht Diskussion
Euro-Gruppe-Chef Jean-Claude Juncker hingegen kritisierte die Forderung Barrosos nach einer erneuten Ausweitung des Euro-Rettungsschirms indirekt. „Wir sollten an der Umsetzung der beschlossenen Entscheidungen arbeiten, anstatt die Entscheidungen selbst immer wieder kontrovers zu diskutieren“, sagte Juncker am Freitag im ZDF.
„Die Politik muss der Irrationalität der Finanzmärkte aktive Ruhe entgegensetzen“, sagte Juncker der Nachrichtenagentur dpa. Die auf dem Gipfel beschlossenen neuen Eingreifmöglichkeiten des Krisenfonds müssten „bis Anfang September, spätestens Mitte September“ von den Euro-Staaten ratifiziert werden.
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