Kritik an iranischem Internetzensurplan

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) warnt vor einer Abschottung der iranischen Bevölkerung vom Internet. Bis Ende August soll es nach Angaben des iranischen Kommunikationsministers Resa Takipur ein nationales Computernetz geben. „In der Konsequenz würde eine Art Intranet mit neuen Möglichkeiten entstehen, Dissidenten, Oppositionelle, Blogger und kritische Internetnutzer zu kontrollieren“, erklärte Reporter ohne Grenzen heute in Berlin.

Schon bisher blockieren die Behörden in Teheran den Zugang zu zahlreichen Websites - aus politischen Gründen oder mit der Begründung „unmoralischer Inhalte“, wie vermeintliche oder auch tatsächliche pornografische Darstellungen bezeichnet werden.

Abschottung gegen den Westen

Betroffen sind unter anderem Webangebote von iranischen Oppositionellen, europäische und amerikanische Medien sowie die Onlineplattformen Facebook und Twitter. Bis Anfang nächsten Jahres soll auch eine eigene Suchmaschine eingerichtet werden.

„Die Pläne zeigen, dass das Regime eine vollständige Zensur über alle Kanäle der Informationsverbreitung verhängen will“, erklärte ROG. Die Organisation vermutet, dass lediglich Unternehmen und staatlichen Einrichtungen der Zugang zum weltweiten Internet weiter offen stehen werde.

Zurzeit sind nach Informationen von Reporter ohne Grenzen mindestens 16 Cyberaktivisten sowie 25 Journalisten im Iran inhaftiert. Zuletzt sei am 27. Juli der Herausgeber der Website Ayandenews, Foad Sadehghi, festgenommen worden, teilte die Organisation mit.