Bessere Koordination für Euro-Zone
In der Europäischen Union (EU) wird fieberhaft über eine bessere Leitung der Euro-Zone nachgedacht. EU-Kreisen zufolge könnten dazu die Befugnisse von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy erweitert werden.
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Demnach würde Van Rompuy künftig als eine Art Koordinator und Sprecher des Euro fungieren, um die Politik im Währungsraum stärker zu bündeln und zu disziplinieren. Damit soll insbesondere auch das Vertrauen auf den Finanzmärkten gestärkt werden, wie mehrere hochrangige EU-Vertreter erläuterten. Ziel sei es, die Kakophonie der zahlreichen Politiker aus den Mitgliedsländern zu beenden. „Es muss eine Stimme geben“, sagte eine Person, die mit der Vorbereitung der monatlichen Treffen der Euro-Finanzminister (Euro-Gruppe) betraut ist.
Bereits zwei Krisengipfel geleitet
Van Rompuy leitet die Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten. Eine offizielle Rolle in der Euro-Zone hat er bisher zwar nicht, aber er leitete zwei Krisengipfel der 17 Euro-Staaten in diesem Jahr. So war es der frühere belgische Ministerpräsident, der auf das jüngste Brüsseler Treffen drängte, auf dem ein neues Hilfspaket für Griechenland sowie zusätzliche weitreichende Schritte zur Euro-Rettung beschlossen wurden.
Frankreich und Deutschland wollen noch in diesem Monat Vorschläge für eine bessere Leitung der Euro-Zone vorlegen. Auch die Europäische Kommission arbeitet an solchen Plänen und will diese auf einem EU-Gipfel im Oktober vorlegen.
Einem Bericht der französischen Tageszeitung „Le Monde“ zufolge gehört Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zu denen, die Van Rompuy mehr Macht bei der Führung der Euro-Zone geben wollen. Ein hochrangiger Vertreter des Währungsraums sagte dazu, einen formellen Vorschlag dazu gebe es noch nicht. Die Position Deutschlands sei noch unklar.
„Die Euro-Gruppe funktioniert nicht“
Viele EU-Vertreter sind der Auffassung, dass die Euro-Krise verschärft worden sei durch einen Führungsmangel. Kritik wird in diesem Zusammenhang an der Finanzminister-Gruppe laut. „Die Euro-Gruppe funktioniert nicht“, sagte ein hochrangiger EU-Vertreter. Zudem zeige der Euro-Gruppen-Vorsitzende, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, zunehmend Anzeichen von Amtsmüdigkeit.
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