„Interessante zeitliche Überschneidung“
Nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden hat US-Präsident Barack Obama für kommenden Donnerstag seine lang erwartete Rede zu den Umwälzungen in der arabischen Welt, Nordafrika und dem Nahen Osten angekündigt. Das gab sein Sprecher Jay Carney am Freitag in Washington bekannt.
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Carney zufolge wird Obama am 19. Mai im US-Außenministerium sprechen. Die Rede hatte der Sprecher bereits am Mittwoch angekündigt, allerdings ohne ein genaues Datum zu nennen.
Obamas stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater, Ben Rhodes, hatte kürzlich von einer „interessanten zeitlichen Überschneidung“ gesprochen, dass der Tod Bin Ladens mit dem politischen Wandel in der arabischen Welt zusammenfalle. In der Region entstehe ein gesellschaftliches Modell, das einen „vollkommenen Gegensatz“ zur Ideologie Bin Ladens darstelle. Ein US-Sonderkommando hatte Bin Laden am 2. Mai in Pakistan getötet.
Erste Rede unmittelbar nach Amtsantritt
Obama hatte bereits im Juni 2009 in Kairo wenige Monate nach dem Beginn seiner Präsidentschaft eine viel beachtete Rede an die muslimische Welt gehalten, in der er einen Neuanfang in den Beziehungen mit den USA angeboten hatte.
Im Jänner desselben Jahres präsentierte Obama zudem den nun zurückgetretenen George Mitchell als neuen US-Sondergesandten für Nahost. Die Wahl des erfahrenen Diplomaten und Ex-Sondergesandten für Nordirland war ein Zeichen für die Bedeutung, die Obama dem Nahost-Konflikt beimaß.
Mitchells Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israel und Palästinensern scheiterten im Herbst jedoch an der Weigerung Israels, ein Moratorium für den Ausbau der Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.
Treffen mit Netanaju
Unklar war zunächst, ob Obama in der Rede auch eine neue Friedensinitiative im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern lancieren würde. Am kommenden Freitag empfängt der Präsident im Weißen Haus den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. Die Nahost-Friedensgespräche liegen seit vergangenem Herbst auf Eis. Damals waren Bemühungen zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen gescheitert, nachdem Israel sich geweigert hatte, ein Moratorium für den Bau jüdischer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zu verlängern.
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