Drahtseilakt zwischen Ost und West
Die politischen Umwälzungen in Nordafrika und dem Nahen Osten kommen dem außenpolitischen Kurs der Türkei zunehmend in die Quere. Ankara hatte in den letzten Jahren den Spagat zwischen einer Annäherung an die EU und seine arabischen Nachbarn bzw. die arabisch-islamische Welt überhaupt versucht.
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Dabei hatte es zuletzt den Anschein, dass sich der Fokus zunehmend von Europa entfernte. Da wurde zwar bisweilen die „Brückenfunktion“ der Türkei zum Nahen Osten hervorgestrichen, die EU-Beitrittsambitionen wurden aber regelmäßig gebremst.
Nun drohten, hieß es kürzlich in einem Kommentar im „Time Magazine“, auch von der anderen Seite „Kopfschmerzen“. Mit den blutigen Unruhen in Syrien sei „der arabische Frühling an der Türschwelle“ Ankaras angekommen. Seit im Jahr 2002 die islamisch-konservative Regierung von Premierminister Recep Tayyip Erdogan und seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) an die Macht gekommen sei, habe sich die Türkei mit der notwendigen „religiösen Sensibilität und wirtschaftlichem Expansionismus“ zu einer respektablen Regionalmacht aufgeschwungen.
Annäherung an Syrien wieder in Gefahr
Mit seiner Kritik an Israel nach dem Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte im letzten Mai sei Erdogan zum „Helden der arabischen Straßen“ geworden. Ankaras Außenpolitik der „null Probleme mit den Nachbarn“ machte es sogar möglich, den Konflikt mit Syrien beizulegen. In den 90er-Jahren waren die beiden Nachbarn am Rande eines Kriegs gestanden.
Reuters
Erdogan und Assad bei einem Empfang für den syrischen Präsidenten 2008
Im Vorjahr verbrachten Erdogan und Syriens Präsident Baschar al-Assad einen gemeinsamen Sommerurlaub. Nun allerdings, da Assad seit Wochen auf das eigene Volk schießen lässt, werden von Erdogan klare Worte verlangt. Zwar forderte er das syrische Regime mehrfach zu Reformen auf, das aber vorsichtig dosiert.
Erfolgloser Vermittlungsversuch mit Gaddafi
Ähnliches gilt, behauptete zumindest das „Time Magazine“, in Richtung Libyen, wo türkische Unternehmen Milliarden Dollar verdienten. Die libyschen Rebellen würden Erdogan vorwerfen, Machthaber Muammar al-Gaddafi zu unterstützen. De facto forderte Erdogan letzte Woche den Rücktritt Gaddafis, nachdem sich die Türkei zuvor - erfolglos - als Vermittler in dem Konflikt angeboten hatte.
Überhaupt, hieß es in dem Magazin weiter, sei fraglich, wie groß der Einfluss Ankaras tatsächlich sei. Geringer als angenommen, meint Soli Ozel, Professor für Internationale Beziehungen an der Bilgi-Universität in Istanbul. „Das ist der Punkt, wo die türkische Außenpolitik an ihre Decke stößt.“ Scheinbar wurde sie von den Umwälzungen in Nordafrika und dem Nahen Osten auf dem falschen Fuß erwischt – ähnlich wie die EU auch.
„Auf der Weltbühne ziemlich allein“
Wo die Beziehungen zum früheren engen Verbündeten Israel auf Eis liegen, sich das Verhältnis zu Europa „versäuert“ habe und niemand wisse, wie es im Nahen Osten weitergeht, stehe die „Türkei auf der Weltbühne ziemlich allein da“, so Ozel. "Aber es hätte nicht so sein müssen.“
Die Frage ist nur, wie sich das hätte verhindern lassen. Anders gesagt: Wenn das NATO-Mitglied und EU-Beitrittswerberland Türkei den Erwartungen des Westens gerecht werden will, muss Erdogan es sich mit Assad und Gaddafi verscherzen. Auch, wenn dadurch „Jahre diplomatischer und wirtschaftlicher Investitionen“, wie es kürzlich in der „New York Times“ hieß, zunichte gemacht werden.
„Größerer Rückschlag für Außenpolitik“
„Angesichts der unvorhersehbaren Veränderungen in der arabischen Welt droht der türkischen Außenpolitik ein größerer Rückschlag, zitierte das US-Blatt Sami Kohen, Kolumnist der liberalen türkischen Tageszeitung „Milliyet“. Erdogan würde „die Führer der arabischen Welt, denen er vertraute und die er für wichtig erachtete, verlieren, einen nach dem anderen“.
Die größte Herausforderung für die Türkei ist nun ihr Engagement in Syrien. Ob das überhaupt noch Aussicht auf Erfolg haben kann, sei fraglich, hieß es zuletzt in einer Einschätzung der International Crisis Group (ICG), da sich das Land dem Punkt des „Kein-Zurück-Mehr“ annähere und Versuche, von außen zu schlichten, mit zunehmender Skepsis und Paranoia gesehen würden.
Tatsächlich seien die Kader des syrischen Regimes auch verärgert über die Türkei und deren Dialog mit Regierungsgegnern. Scheinbar hilft da auch Erdogans guter Draht zu Assad nichts mehr. „Er sagt, er wird es tun“, zitierte die „New York Times“ Erdogan aus einem TV-Interview zu seiner Aufforderung an den syrischen Präsidenten, endlich Reformen einzuleiten. „Aber ich weiß nicht, ob er davon abgehalten wird oder zögert.“
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