Aus für Neonazi-Homepage Alpen-donau.info

Die Neonazi-Website Alpen-donau.info dürfte demnächst aus dem Internet verschwinden. Wie die Tageszeitung „Der Standard“ (Mittwoch-Ausgabe) berichtete, hat die Republik Österreich in den USA erwirkt, dass die über einen dortigen Server betriebene Seite vom Netz genommen wird.

Die Staatsanwalt Wien führe in der Causa ihre Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz weiter, hieß es. Den Angaben zufolge handelt es sich um einen gerichtlichen Vergleich, den die Republik mit dem US-Hoster geschlossen hat. Die Bemühungen, die Seite abzuschalten, waren lange daran gescheitert, dass Neonazi-Umtriebe in den USA kein Verbrechen sind.

Ministerium dementiert Geldfluss

Auf der Seite findet sich eine mit 22. März datierte Meldung mit dem Titel „In eigener Sache - Alpen-Donau meldet sich ab!“. Darin wird eine baldige Rückkehr angekündigt: „Auch wenn sich die Antifaschisten in den nächsten Tagen, möglicherweise Wochen, das Lachen nicht verkneifen können, wir kommen wieder, dann wird ihnen das Lachen auch wieder vergehen.“ Die Rede ist auch von einem „Geldsegen“ seitens des Innenministeriums. „Nachdem uns jetzt das Innenministerium mit dem nötigen Kleingeld ausgestattet hat, steht einer Umsetzung jetzt nichts mehr im Wege“, hieß es gestern auf der Website. „Unser Rechtsvertreter in den USA hat uns einen Vergleich erwirkt, der uns die Finanzierung einer besseren technischen Lösung ermöglicht.“

Doch sowohl von der Staatsanwaltschaft Wien als auch vom Innenministerium wurde gegenüber der APA bestritten, über einen Vergleich das angeblich bevorstehende Abdrehen der Seite erwirkt zu haben. „Es hat weder ein Verfahren noch einen Vergleich gegeben, noch wurde Geld überwiesen“, betonte Ministeriumssprecher Rudolf Gollia. Ähnliches war aus der Staatsanwaltschaft Wien zu vernehmen. „Ich kann das nicht bestätigen“, sagte Sprecher Thomas Vecsey. „Wenn es so ist, ist es uns nicht bekannt.“