Berlakovich ruft zum Umdenken auf
Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) fordert nach der Erdbebenkatastrophe in Japan und den damit verbundenen AKW-Störfällen einen „Stresstest bei Atomkraftwerken“ in Europa. Er werde bei dem für Montag angesetzten EU-Umweltministerrat in Brüssel „mit Vehemenz darauf drängen“, so Berlakovich am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“.
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Mit diesem Test müsse - in Anlehnung an die Banken-„Stresstests“ während der Finanzkrise - die Sicherheit der europäischen Kernkraftwerke, auch in Bezug auf mögliche Erdbeben, überprüft werden.
Österreich soll energieautark werden
Prinzipiell werde er gemeinsam mit der gesamten Bundesregierung auch EU-weit weiterhin die Forderung „Raus aus Atom“ vertreten. Atomkraft sei keine „nachhaltige Energienutzungsform“, argumentierte der ÖVP-Politiker. Er könne für sich immerhin als Erfolg verbuchen, dass er bei der Weltklimakonferenz in Cancun erreicht habe, dass diese Form der Energiegewinnung nicht im Rahmen der Klimaschutzprogramme gefördert werde.
Zur Tatsache, dass Österreich zwar keine Atomkraftwerke betreibe, sehr wohl aber Atomstrom importiere, sagte Berlakovich, sein Ziel sei es, Österreich energieautark zu machen. Es müsse längerfristig erreicht werden, dass sich Österreich mit erneuerbarer Energie selbst versorge. Allerdings betrage der Anteil des importierten Atomstroms nicht mehr als „fünf Prozent“. „Aber auch dies ist zu viel“, so der Minister.
Kein „Kuschelkurs“ mit Deutschland
Europa müsse in der Frage der Atompolitik umdenken, forderte Berlakovich weiters. Vorwürfe, wonach er gegenüber der deutschen Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz der dortigen Verlängerung der AKW-Laufzeiten einen „Kuschelkurs“ fahre, wies er zurück. „Ich war der Erste, der gegen die Laufzeitverlängrung der deutschen AKWs protestiert hat.“ Nun gelte es eben, „Transparenz und maximale Aufklärung“ einzufordern, die Zusammenarbeit mit den deutschen Experten sei aber gut.
Merkel verteidigt deutsche Atomkraftwerke
In Deutschland wird unterdessen der Ruf nach einer sofortigen Stilllegung der Atomkraftwerke im eigenen Land laut. Merkel wies das jedoch vehement zurück. „Ich kann heute nicht erkennen, dass unsere Kernkraftwerke nicht sicher sind. Sonst müsste ich sie ja mit meinem Amtseid sofort abschalten“, sagte Merkel in der ARD. „Unser Kernkraftwerke sind nach Maßgabe dessen, was wir wissen, sicher.“ Das gelte auch für die älteren Atomkraftwerke: Wären diese unsicher, dann dürften sie „keinen weiteren Tag laufen“.
Merkel: Laufzeitverlängerung bleibt
Diskussionen über eine Rücknahme der beschlossenen Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs erteilte Merkel eine Absage: Es müsse jetzt zunächst „in Ruhe beraten“ werden, was die Lehren aus Japan seien. Auch dürften jetzt nicht die Ängste der Menschen durch „politische Streitigkeiten“ über die Nutzung der Atomkraft geschürt werden. Es müsse aber überlegt werden, wie der Übergang hin zu einem „Zeitalter“ der erneuerbaren Energien „vielleicht beschleunigt“ werden könne.
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