„Allzu menschlich“
Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat am Dienstag in einer öffentlichen Stellungnahme seinen Rücktritt angekündigt. Das sei die „schmerzlichste Entscheidung“ seines Lebens.
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„Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten“, sagte er. „Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht.“ Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass er sich mit seinem Rücktritt schwergetan habe. Das sei „unbefriedigend, aber allzu menschlich“. Man gebe nicht leicht ein Amt auf, „an dem das Herzblut hängt“.
„Dramatische Verschiebung“
Guttenberg kritisierte eine „enorme Wucht der medialen Betrachtung“ seiner Person. Der Tod und die Verwundung von Soldaten rückten in den Hintergrund. Das sei eine „dramatische Verschiebung“. Für das fordernde Amt des Verteidigungsministers brauche man ungeteilte Konzentration und fehlerfreie Arbeit. Er habe die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr angestoßen, betonte Guttenberg.
Guttenberg hatte in seiner Doktorarbeit zu großen Teilen fremde Texte verwendet, ohne das anzugeben. Er räumte schwere Fehler ein, bestritt aber einen Vorsatz. Die Universität Bayreuth erkannte seinen Doktortitel ab. In seinem Rücktrittsstatement entschuldigte sich Guttenberg erneut für seine „Fehler“.
Der Shootingstar der Union will sich schnell staatsanwaltlichen Ermittlungen zu den Plagiatsvorwürfen gegen ihn stellen. Er habe Respekt vor all jenen, die die Vorgänge strafrechtlich überprüft sehen wollen, sagte Guttenberg. „Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können.“
Merkel hielt zu Guttenberg
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte noch am Vortag trotz wachsender Kritik aus den Reihen der Unionsparteien an Guttenberg, der bereits als möglicher Kanzlerkandidat der Union nach Merkel gehandelt worden war, festgehalten.
„Grenzen meiner Kräfte“
Guttenberg begründete seinen Rücktritt damit, dass die Aufmerksamkeit um seine Person von den eigentlich wichtigen Fragen ablenke. „Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht“, sagte er am Dienstag in Berlin. Für „eine Entscheidung von dieser Tragweite“ habe er sich eine gewisse Zeit nehmen müssen. Er habe so auch die Trauerfeier für drei in Afghanistan getötete deutsche Soldaten abgewartet. „Es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu verlassen“, sagte er. Die Bundeswehrreform könne nun sein Nachfolger umsetzen. „Das Konzept für die Reform steht.“
Kanzlerin Merkel war offensichtlich am Dienstag auf der Computermesse CeBIT in Hannover über seinen Schritt informiert worden. Sie wurde zu Mittag in Berlin zurückerwartet. Die Kanzlerin hatte ihren Rundgang auf der Computermesse überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert. Dem Vernehmen nach stimmte sich Merkel auch mit dem Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle und dem bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer ab.
Nachfolge unklar
Wer die Nachfolge Guttenbergs antritt, war zunächst völlig unklar. Beobachter schlossen nicht aus, dass es zu einem größeren Umbau in der deutschen Regierung kommt. Dabei könnte die CSU, der Guttenberg angehört, das Verteidigungsministerium gegen ein anderes Ministerium abgeben. Dann könnte das Verteidigungsressort auch ein CDU-Politiker übernehmen.
In den letzten Tagen hatte sich die Kritik an Guttenberg auch aus den eigenen Reihen verstärkt. Der 39-Jährige ist seit zwei Wochen wegen der Affäre um seine Doktorarbeit umstritten. Guttenberg hatte in seiner 2006 abgeschlossenen juristischen Dissertation an zahlreichen Stellen fremde Texte ohne Kennzeichnung übernommen.
Er hatte schwerwiegende Fehler eingestanden und deshalb den Doktortitel zurückgegeben. Die zuständige Universität Bayreuth entzog ihm den Titel kurz danach. Zugleich wird aber weiter geprüft, ob sich Guttenberg einer absichtlichen Täuschung schuldig gemacht hat.
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