Über 100.000 illegal über EU-Grenze

Jahr für Jahr macht sich ein Strom von Menschen aus Afrika und Asien auf den oft lebensbedrohlichen Weg nach Europa. 2009 kamen laut EU-Grenzschutzagentur Frontex mehr als 106.000 Menschen illegal über die EU-Außengrenze.

Für die ersten neun Monate 2010 registrierte Frontex allein rund 39.000 Flüchtlinge auf dem Seeweg. Über Landgrenzen kamen weitere 32.000 Menschen. Wird ein Einfallstor nach Europa geschlossen, nutzen die Flüchtlinge oft Alternativstrecken.

Spanien war lange Hauptweg nach Europa

Bis Spanien von 1995 bis 2005 die Grenze seiner Exklaven Ceuta und Melilla zu Marokko durch sechs Meter hohe Zäune sichern ließ, waren dort die Haupteinfallstore nach Europa. Von Jänner bis September 2010 überwanden hier noch 1.089 Menschen die Grenze (im Vergleichszeitraum 2009: 1.369). Die Alternative für Afrikaner war dann die gefährliche Überfahrt zu den Kanarischen Inseln im Atlantik. 2010 kamen hier noch 16 Migranten an (2009: 2.212).

Das spanische Festland erreichten 2010 per Boot 2.592 Menschen (2009: 3.540). Neben italienischen Inseln südlich von Sizilien (2010: 2.866; 2009: 8.289) wurde Malta nach seinem EU-Beitritt 2004 vorübergehend ein bevorzugtes Ziel für Flüchtlingsboote (2010: 29; 2009: 1.289). Mit der Verstärkung der Kontrollen vor der nordafrikanischen Küste schwappte der Flüchtlingsstrom auf die griechische Ägäis-Inseln vor der türkischen Küste über (2010: 5.606; 2009: 23.735). Auch der Zustrom über die türkisch-griechische Landgrenze war gewaltig (2010: 31.021; 2009: 6.616).

Transitländer in Nordafrika

Viele Migranten mit Ziel Italien und Malta kamen bisher aus Nigeria, Ghana, Ägypten, Eritrea und anderen afrikanischen Ländern. Tunesien und Libyen waren meist nur Transitländer. Auf den Atlantikrouten, die in Marokko, Mauretanien oder dem Senegal starten, kommen Flüchtlinge aus dem Senegal, Gambia und Guinea sowie weiteren Staaten West- und Zentralafrikas. Über die Türkei fliehen neben Afrikanern vor allem Afghanen, Iraker und Palästinenser.

Frontext soll EU-Außengrenze schützen

Zum Schutz der EU-Außengrenze wurde 2004 die Agentur Frontex gegründet. Um im Mittelmeer die illegale Einwanderung nach Europa zu verhindern, dirigiert Frontex nationale Einsatzkräfte bei der Küstenüberwachung. Flüchtlingsboote werden abgefangen und in die Gewässer afrikanischer Staaten eskortiert.

Finanziert wird Frontex zum größten Teil von der EU. Das Jahresbudget beläuft sich auf 80 Millionen Euro. Aufgrund des Einsatzes von Frontex-Grenzschützern in Griechenland lässt der Flüchtlingsstrom über die türkische Grenze inzwischen nach. Mit einem zwölf Kilometer langen Grenzzaun am Fluss Evros will Griechenland eine besondere Schwachstelle der Grenze zur Türkei zusätzlich sichern.

Bilaterale Abkommen

Die von Migrantenströmen besonders betroffenen EU-Staaten haben inzwischen bilaterale Abkommen mit den Transitländern in Nordafrika geschlossen. Spanien konnte durch Vereinbarungen mit Mauretanien und dem Senegal die Anzahl der Flüchtlingsboote zu den Kanarischen Inseln drastisch verringern.

Italien blockierte zeitweise die Route über das zentrale Mittelmeer 2004 mit einem Abkommen mit Libyen. Die EU unterstützt im Kampf gegen illegale Einwanderung Libyen von 2011 bis 2013 mit insgesamt rund 50 Millionen Euro. Damit soll das nordafrikanische Land seine Grenzkontrolleure mit besserer Technik ausstatten und die Unterbringung von Flüchtlingen verbessern. Bisher ist nach Angaben von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström aber noch kein Geld geflossen.

Fünf Milliarden Euro für Überwachung gefordert

Libyens Staatschef Muammar Al-Gaddafi nutzt die Flüchtlinge auch als Druckmittel gegen die EU: Für seine Überwachung der Küste forderte er im November 2010 nicht weniger als fünf Milliarden Euro. Im Jänner handelte die EU-Kommission ein Rückführungsabkommen mit Ankara aus. Illegale Flüchtlinge können künftig in ihr Transitland Türkei zurückgeschickt werden.

Friedhelm Schachtschneider, dpa

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