Behördenfunknetz: Strasser über Vorwürfe „empört“

Der im Zusammenhang mit einem Zuschlag für das digitale Behördenfunknetz Tetron mit Vorwürfen konfrontierte ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament und frühere Innenminister Ernst Strasser hat sich in einem Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ „empört“ gezeigt, dass er mit dem „Panama-Deal“ in Zusammenhang gebracht werde. „Was hat das mit mir zu tun?“, wurde Strasser zitiert.

Es stimme auch nicht, dass er von Waffenlobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly zur Jagd eingeladen worden sei. „Ich war damals bei einem Abendessen mit einem ausländischen Staatsgast.“ Dieses Essen habe bei Mensdorff-Pouilly stattgefunden. „Ich bin kein Jäger, ich habe keinen Jagdschein“, so Strasser.

Neuvergabe 2005

2002 hatte Strasser den Aufbau eines digitalen Behördenfunknetzes an das Konsortium „Master Talk“ aus Siemens, Raiffeisen und Wiener Stadtwerke vergeben. Nachdem Strasser vom Lobbyisten Mensdorff-Pouilly zur Jagd eingeladen worden sei, hätte er den Auftrag überraschend neu ausgeschrieben, so das Nachrichtenmagazin „profil“.

Die Bietergruppe Motorola, Alcatel und Telekom Austria erhielt den Zuschlag. Mitte 2005, als Strasser nicht mehr Minister war, soll Motorola einen Folgevertrag mit der Briefkastenfirma Valurex in Panama geschlossen haben, die dem verstorbenen Wahlonkel von Mensdorff-Pouilly zugerechnet wurde. Valurex habe für die Begleitung des Aufbaus des Behördenfunknetzes bis zu 2,6 Millionen Euro kassiert, hieß es.

Dementi auch zu Hochegger

Vehement zurückgewiesen wird vom Ex-Innenminister ein Zusammenhang zwischen seinen vom Lobbyisten Peter Hochegger erhaltenen Beraterhonoraren in Höhe von 100.000 Euro und der Vergabe des Funknetzes. „Herr Hochegger hat mich 2006 angerufen wegen einer Expertise, die er brauchte.“ Vorher habe er den Namen Hochegger, aber nicht ihn persönlich gekannt. Sie hätten sich auch nie widersprochen, was den Inhalt der Beratungstätigkeit betreffe.