Spindelegger sieht Wende bei SPÖ
Die jüngste Anregung von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in der Wehrpflichtdebatte, Synergien mit anderen Armeen zu suchen, hat neuerlich für Unmut innerhalb der Regierung gesorgt. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sieht darin eine neue Wendung der SPÖ. Denn das würde unter anderem eine Zusammenarbeit mit NATO-Ländern bedeuten.
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„Wir sind durchaus bereit, darüber zu reden“, sagte Spindelegger gegenüber dem „Standard“. Aber es müsse schon klar sein, was das heißt, so der Minister. „Es geht hier um eine Zusammenarbeit mit NATO-Ländern. Das kann nur mit einer Verfassungsänderung und einer Abschaffung der Neutralität einhergehen.“
Bereits jetzt zahlreiche Kooperationen
Im Verteidigungsministerium lehnte man gegenüber der APA eine völlige Auslagerung von militärischen Aufgaben als „undenkbar“ ab. Es gebe jetzt schon in Europa zahlreiche Kooperationen, dabei gehe es um Training und Ausbildung. Eine Abhängigkeit dürfe es aber nicht geben, die Souveränität müsse gewahrt bleiben. Die bestehende Zusammenarbeit, etwa bei Auslandseinsätzen, habe auch nichts mit der Neutralität zu tun, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ).
NATO-Beitritt „kommt nicht infrage“
Darüber hinaus werde - u. a. aufgrund der Budgetknappheit - innerhalb der Europäischen Union derzeit über verstärkte militärische Kooperationen diskutiert. Mögliche Kooperationsbereiche wären Forschung, Ausbildung, Hubschrauberkapazitäten und strategischer Lufttransport. Es gehe um „Pooling and Sharing“, gegenseitige Abhängigkeit wolle man aber vermeiden. Eine völlige Auslagerung von Kernkompetenzen und Fähigkeiten könne es nicht geben.
Zum Thema NATO verwies der Sprecher darauf, dass das Bundesheer seit 1995 mit dem Militärbündnis im Rahmen von Partnerschaft für den Frieden kooperiere. Es gebe gemeinsame Übungen und Friedenseinsätze wie zum Beispiel im Kosovo. Ein NATO-Beitritt komme aber nicht infrage.
Maßnahme gegen Überalterung der Armee
Mit der Umstellung des Bundesheeres erhoffe man sich aber eine deutliche Verjüngung der Truppe, ließ das Verteidigungsministerium am Montag wissen. Durch den Abbau von 600 Offizieren und 2.900 Unteroffizieren könnte das Durchschnittsalter der Berufssoldaten von derzeit 41 um bis zu fünf Jahre gesenkt werden. Das Durchschnittsalter aller Bediensteten liegt derzeit bei 42,51 Jahren. Die Grundwehrdiener wurden in diesen Berechnungen nicht berücksichtigt.
Umstellung dauert zehn Jahre
Insgesamt müssten laut den Plänen des Ministers 5.400 Bedienstete abgebaut werden - neben den Uniformierten auch fast 2.000 Zivilbedienstete. Für Darabos ist „eine Änderung der Personalstruktur von lebenslangen Berufssoldaten auf Zeitsoldaten unabdingbar, um eine Überalterung unserer Armee zu verhindern“. Ziel sei eine pyramidenförmige Personalstruktur mit „mehr Indianern“.
Der Personalabbau wird freilich Jahre dauern. Die Experten des Ministeriums sind bei der Berechnung von Alternativmodellen davon ausgegangen, dass eine Umstellung zehn Jahre dauern wird, wobei jedes Jahr 500 Mitarbeiter abgebaut werden müssten.
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