„Ernstes Gespräch“ mit Darabos
Einen Tag nach der Absetzung von Generalstabschef Edmund Entacher ist Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zum Rapport bei Bundespräsident Heinz Fischer, Oberbefehlshaber des Bundesheeres, bestellt worden. Fischer zeigte sich „überrascht“ von der Abberufung. Er habe mit Darabos ein „ernstes und sachliches Gespräch“ geführt.
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Im Anschluss daran lobte der Bundespräsident den abgesetzten General als „tüchtigen Offizier, der eine klare Meinung hat“. Den Bescheid zu seiner Abberufung kenne er noch nicht: „Ich hoffe, dass dieser Bescheid der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs entspricht“, sagte er. Auch wenn beide Seiten betonten, dass es sich bei dem Gespräch um ein länger vereinbartes Routinetreffen gehandelt habe, kann dieses rund 45-minütige Gespräch durchaus als Kopfwäsche für Darabos bezeichnet werden. Fischer ist gegen eine rasche Abschaffung der Wehrpflicht und fordert eine sachliche Diskussion.
Fischer: Wehrpflicht kein Auslaufmodell
Die Wehrpflicht sei für ihn kein Auslaufmodell, aber auch nicht das einzig denkbare Modell. Entscheidende Fragen seien die Kosten und die Personalrekrutierung. Er habe den Verteidigungsminister daher gebeten, die Sicherheitsdoktrin noch vor einer allfälligen Reform des Wehrdienstes auszuarbeiten. Kritiker hatten moniert, dass man, statt sich zuerst auf eine Sicherheitsstrategie zu einigen, zuvor das gesamte Wehrsystem ändern wolle.
Darabos, der im Anschluss an das Gespräch keine Stellungnahme abgab, soll zugesagt haben, zur Sicherheitsdoktrin Verhandlungen mit der ÖVP zu führen. Fischer selbst will sich regelmäßig mit Darabos treffen und sich mit ihm „gut absprechen“. Kritik soll es offenbar am Stil der Abberufung gegeben haben. Wie die Mittags-ZIB berichtete, soll Entacher seine Abberufung nicht von Darabos, sondern vom Personalchef des Bundesheeres übermittelt bekommen haben.
Vor Abberufung Gespräche mit Faymann
Keinen Grund zur Sorge sieht Kanzler Werner Faymann (SPÖ). Für ihn ist in der Koalition „alles klar“. In einer knappen Fragestunde nach dem Ministerrat ließ er aber wissen, dass er zu „100 Prozent“ hinter Darabos stehe. Der Verteidigungsminister habe selbstverständlich das Recht zu entscheiden, ob er noch Vertrauen zu seinen Spitzenbeamten habe oder nicht.
Unklar ist die Rolle des Kanzlers bei der Entscheidungsfindung. Die Entscheidung zur Entlassung Entachers sei in Abstimmung mit dem Kanzleramt geschehen, sagte Faymann noch nach dem Ministerrat. Es habe „mehrere vertrauliche Gespräche“ mit Darabos gegeben. Kurz darauf ließ Faymann über seinen Sprecher allerdings ausrichten, dass es die alleinige Entscheidung von Darabos gewesen sei.
Die Gespräche mit dem Kanzleramt habe es gegeben. Der Kanzler habe dabei aber lediglich versichert, hinter Darabos zu stehen. Es sei nicht darum gegangen, „welche Entscheidung“ getroffen werden soll, betonte der Sprecher.
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