Kampagne gegen Wehrpflicht
Nach der Aufregung um seine Entlassung hat Generalstabschef Edmund Entacher zunächst keinen Kommentar abgegeben. Am Dienstag bestätigte er allerdings in einem kurzen Telefonat mit Ö1, dass es drei Gespräche mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und dem Ministerkabinett gegeben habe. Aufhorchen ließ er mit seinem Kommentar zur „Kronen Zeitung“.
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Er wolle weiter „aufrecht“ bleiben, betonte er in dem Telefonat, und nicht dem Druck der „Krone“ weichen. Die Zeitung spielt in der aktuellen Diskussion über die Heeresreform tatsächlich eine wesentliche Rolle. Seit Monaten kampagnisiert sie für ein Ende der Wehrpflicht. Vor der Wien-Wahl vergangenen Herbst wurde sie auch von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) unterstützt, der die Wehrpflicht ebenfalls zur Diskussion stellte.
Kritik missfiel „Krone“
Bei Darabos bewirkten diese Zurufe einen Schwenk seiner bisherigen Diskussionslinie, der sich offenbar etwas zu schnell vollzog. Denn aus dem Verteidigungsministerium wurden noch Tausende Bücher an Grundwehrdiener verteilt, in denen sich Darabos deutlich zur Wehrpflicht bekannte.
ORF.at/Kaja Stepien
Die „Krone“ forderte Darabos zum Handeln auf
Sein Generalstabschef blieb hingegen der bisherigen Linie treu und kritisierte die Reformpläne von Darabos öffentlich. Das missfiel der „Krone“. Erst am Montag forderte die Zeitung auf der Titelseite den Verteidigungsminister zum Handeln auf: „Darabos muss jetzt durchgreifen.“ Noch am selben Tag wurde Entacher abberufen.
„Wiens Bürgermeister macht endlich Dampf“
Bereits im September titelte die Zeitung: „Mehrheit gegen die Wehrpflicht!“ Am Tag darauf hielten Kanzler Werner Faymann (SPÖ), Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) und Darabos dieses Thema ebenfalls in der „Krone“ für überlegenswert. Den Worten folgten zunächst keine Taten. Erst Häupl versuchte eine Woche vor der Wiener Gemeinderatswahl, die Partei auf die Linie der „Krone“ zu bringen. In einem Exklusivinterview mit der Zeitung sprach er sich für eine Volksbefragung zur Wehrpflicht aus.
Gelobt wurde er mit dem Untertitel: „Wiens Bürgermeister macht endlich Dampf.“ Diese Vorgabe nahm Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Nationalfeiertag auf. Da gab er den Startschuss für eine „offene Diskussion“ über die Zukunft des Bundesheeres, begleitet von einer „Krone“-Umfrage, die die Abschaffung der Wehrpflicht als „Thema Nummer eins“ ortete.
Kampf gegen „Zwangsheer“
Die „Krone“ hatte Entachers Kopf gefordert und auch bekommen - ein Zeichen für die aktuelle Wehrdienstdebatte. Die „Krone“ übt sich in der Wehrpflichtdebatte erstmals seit dem Tod des früheren Herausgebers Hans Dichand im Kampagnisieren und artikuliert ein klares Nein gegen das „Zwangsheer“: Das gewünschte Ergebnis wird in der Berichterstattung forciert, wer sich dagegen stellt, wird publizistisch an den Pranger gestellt. Darabos hat in seiner Argumentation nun die „Krone“ hinter sich. Allerdings verweigern ihm nicht nur der Koalitionspartner, sondern auch einige Parteikollegen die Unterstützung.
Kritik an der Diskussion
Kritisiert werden fehlende Argumente für ein vorgeschlagenes Freiwilligenheer und die Reihenfolge der Reformthemen in der Diskussion. Denn bevor man sich noch auf eine Sicherheitsstrategie und die künftigen Aufgaben des Heers festgelegt habe, werde bereits die Organisationsform debattiert, bemängeln Kritiker. Den politischen Diskussionsprozess hat Darabos sogar selbst in seinem fünfstufigen Prozess für die Reform des Bundesheeres für Frühjahr 2011 vorgesehen.
Lektüreempfehlung für Darabos
Mit einem Seitenhieb auf die „Krone“ bietet nun auch „Kurier“-Chefredakteur Helmut Brandstätter Darabos seine Zeitung zur Lektüre an. Er „hätte weniger auf große Schlagzeilen achten sollen, dafür aber aufmerksamer den ‚Kurier‘ lesen“. Schließlich habe Bundespräsident Heinz Fischer dort bereits vor Weihnachten deutlich gesagt: „Ich stehe zur Wehrpflicht.“
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