„Nicht über Plan B spekulieren“
Nach dem Zusammenbruch des irischen Bankensystems und der Sorge um Portugal und Spanien hat sich am Mittwoch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso zu Wort gemeldet. Er wolle „nicht über einen Plan B spekulieren“, was die Zukunft der Euro-Zone und die Situation in Irland betrifft.
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„Wir leben nach wie vor in sehr schwierigen Zeiten und haben es mit sehr empfindlichen globalen Märkten zu tun. Einige Kommentare haben die Wirkung, sich selbst zu erfüllen, und es ist nicht hilfreich, nun darüber zu spekulieren, welche Länder gefährdet sind“, sagte Barroso im EU-Parlament in Straßburg.
Barroso wies zudem Stimmen zurück, wonach die Gemeinschaftswährung Euro schuld an der Lage sei. „Der Euro war nicht das Problem. Ich bin überzeugt, die Situation wäre viel schlimmer, wenn wir den Euro nicht gehabt hätten.“
Warnungen vor Euro-Krise
Barroso bezog sich dabei unter anderem auf Aussagen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die am Dienstag die Lage um den Euro als „außerordentlich ernste Situation“ bezeichnet hatte. Barroso verwies darauf, dass „einige Länder, die nicht dem Euro-Raum angehören, genau die gleichen Probleme haben“. So sei auch Island ohne Euro pleitegegangen. „Es ist intellektuell unehrlich, das Problem mit dem Euro zu verbinden.“
Strengere „Stresstests“ angekündigt
Darauf angesprochen, warum angesichts der jetzigen Lage in Irland noch in diesem Jahr der „Stresstest“ für irische Banken positiv ausgegangen sei, sagte Barroso, dass die EU für diese Tests nicht zuständig gewesen sei. Die EU habe die Koordination übernommen, aber die Tests seien unter der Verantwortung der nationalen Aufsichtsbehörden erfolgt. „Das wird sich 2011 ändern, da haben wir eine neue Architektur der Finanzaufsichtsregelung“. Dann werde man die „Stresstests“ auch auf „einheitlicherer und strengerer und wirksamerer Art“ durchführen können.
Zur Forderung der EU-Regierungen nach einem permanenten Krisenmechanismus unter Einbeziehung des privaten Sektors sagte Barroso, er habe vor den Risiken gewarnt. Nun müsse man so verantwortungsvoll wie möglich mit der Einbeziehung Privater umgehen.
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