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Alle zwei Jahre wird gewählt

Während in den meisten europäischen Demokratien eine Legislaturperiode vier oder fünf Jahre dauert, wählen die US-Bürger seit mehr als zwei Jahrhunderten alle zwei Jahre einen neuen Kongress. Der Grund dafür liegt in der ursprünglichen Struktur der amerikanischen Legislative: Das Repräsentantenhaus war die „Kammer des Volkes“, während der Senat die Bundesstaaten vertrat.

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Im Gegensatz zum Repräsentantenhaus steht im Senat alle zwei Jahre nur ein Drittel der 100 Abgeordneten zur Wahl. Jeder der 50 US-Staaten stellt zwei Senatoren, die in der Regel auf sechs Jahre direkt gewählt werden. Gegenwärtig gehören 57 Senatoren der Demokratischen Partei von Präsident Barack Obama an, 41 sind oppositionelle Republikaner und zwei weitere Unabhängige.

Senatoren wurden ursprünglich von ihren Bundesstaaten gestellt. Ende des 19. Jahrhunderts wurde das Verfahren zunehmend als undemokratisch empfunden und als anfällig für Korruption angeprangert. Nachdem einige Bundesstaaten begonnen hatten, ihre beiden Senatssitze durch eine direkte Wahl zu vergeben, wurde diese Vorgehensweise 1913 für das ganze Land verbindlich eingeführt. US-Senatoren haben bei Abstimmungen mehr persönliche Entscheidungsfreiheit als Abgeordnete in den meisten europäischen Parlamenten. Die Fraktionsdisziplin ist auf dem Capitol Hill deutlich schwächer ausgeprägt. Zudem kommt es vor, dass Senatoren die Partei wechseln.

Sitzverteilung in Repräsentantenhaus und Senat

APA/M. Schmitt

Repräsentantenhaus wird komplett neu gewählt

Im Repräsentantenhaus stehen immer alle Abgeordneten zur Wahl. Von den 435 Sitzen kommen die Demokraten bisher auf 255 und die Republikaner auf 178 Abgeordnete. Zwei Sitze in dieser Parlamentskammer sind vakant. Die US-Staaten sind hier gemäß ihrer Bevölkerungszahl vertreten.

Durch die alle zwei Jahre anstehende Neubesetzung sollen die Abgeordneten so eng wie möglich an das Volk gebunden werden. Der Politikwissenschaftler und spätere Präsident James Madison schrieb 1788 in den „Federalist Papers“ - einer Serie von Argumentationsschriften für die Verfassung - von dem Ziel einer „unmittelbaren Abhängigkeit“.

Zudem befürchteten die Väter der Verfassung, dass diese Kammer mit dem Volk im Rücken im Laufe der Zeit immer mehr Einfluss gewinnen würde - eine Entwicklung, die Amerikaner beim britischen Unterhaus vollzogen sehen, das inzwischen den König und das Oberhaus entmachtet hat. Um diese Gefahr zu bannen, so die Überlegung, seien häufige Wahlen unabdingbar.

Ruf nach Verkürzung

Die zweijährige Legislaturperiode des Repräsentantenhauses war aber auch umstritten. Gegner des Verfassungsentwurfes forderten eine einjährige Wahlperiode, wie sie in den Parlamenten einiger Kolonien üblich war. Die Kritiker befürchteten, dass die Abgeordneten sonst zu unabhängig vom Volk werden könnten.

Befürworter der zweijährigen Periode verweisen dagegen auf die Einarbeitungszeit, die ein Abgeordneter benötigt, um sich mit Fachfragen vertraut zu machen. Damit setzten sie sich durch. Die Anreisezeit war auch ein Faktor, galt aber nicht als das größte Problem: Die USA bestanden damals aus den 13 ehemaligen Kolonien an der Ostküste und waren noch vergleichsweise klein.

Gestaffelte Amtszeiten

Insgesamt betrachtet sind damit die Amtszeiten in den USA gestaffelt: Ein Abgeordneter im Repräsentantenhaus dient zwei Jahre, der Präsident vier und ein Senator sechs. Nur die Wiederwahl des Staatsoberhaupts ist begrenzt.

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