Spannender Wahlabend erwartet
Seit 7.00 Uhr sind die Wiener aufgerufen, Gemeinderat und die Bezirksvertretungen neu zu wählen. Nach einem turbulenten Wahlkampf gibt es gleich einige spannende Fragen, vor allem, ob die Oppositionsparteien ÖVP, FPÖ und Grüne die Absolute der SPÖ brechen können. Erste Antworten sind nach Wahlschluss um 17.00 Uhr zu erwarten. Endgültige Ergebnisse werden diesmal aber wohl länger auf sich warten lassen.
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Landesweit rittern in Wien sechs Parteien um die Gunst der Wähler: die vier bereits im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ sowie BZÖ und KPÖ. In einzelnen Wahlkreisen kandidieren das Liberale Forum (LIF), die Liste Mensch-Umwelt-Tierschutz (MUT), die Sozialistische LinksPartei sowie die Plattform Direkte Demokratie für den Gemeinderat. Bei den Bezirksvertretungswahlen treten zahlreiche weitere Listen an, deren Spektrum von „ECHT Grün“ bis hin zu den „Aktiven Arbeitslosen“ reicht.
Hält SPÖ die Absolute?
Für den Gemeinderat und den personenident besetzten Landtag werden je 100 Mandate vergeben. Für die SPÖ von Bürgermeister Michael Häupl geht es darum, die absolute Mandatsmehrheit zu verteidigen, was auch mit einem moderaten Verlust von rund zwei Prozentpunkten denkbar wäre - mehr dazu in wien.ORF.at.
Die derzeitige Nummer zwei, die ÖVP, wirbt unter Spitzenkandidatin Christine Marek offen für eine rot-schwarze Koalition nach der Wahl, mit der sie frischen Wind ins Rathaus bringen will. Ebenfalls auf eine Zusammenarbeit mit der SPÖ schielt Grünen-Frontfrau Maria Vassilakou. Das Ziel der Regierungsbeteiligung verwirklichen helfen soll der einstige Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Konterkariert wurden die Pläne bisher durch Streit in den Mariahilfer und Josefstädter Bezirksgruppen sowie den Übertritt des grünen Bundesrats Stefan Schennach zur SPÖ.
Fern einer Regierungsbeteiligung dürfte hingegen aller Voraussicht nach die FPÖ mit Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache bleiben - auch wenn sie an Stimmen deutlich zulegen dürfte. 2005 war sie mitten in der FPÖ-BZÖ-Krise abgerutscht.
Briefwahl entscheidend, aber umstritten
Gewissheit über den Ausgang der Wahl dürfte es diesmal später als gewohnt geben. Es wurden 162.039 Wahlkarten beantragt - das entspricht 12,93 Prozent der Wahlberechtigten und stellt einen neuen Rekord dar. Über 6.000 davon entfallen auf EU-Bürger, die nur auf Bezirksebene wahlberechtigt sind. Für den Gemeinderat sind es damit rund 155.000 Stimmen. Die Briefwahlkarten werden in einer ersten Tranche am Dienstag ausgezählt, die letzten Stimmen dann am 18. Oktober - mehr dazu in wien.ORF.at.
Geht es am Wahlabend knapp zu, könnte die Entscheidung um die Mandate also erst dann fallen. Zudem scheint eine Debatte über die Briefwahl auch nach dem Urnengang unvermeidlich zu sein: Nach dem Wahlbetrug im Burgenland und der Ankündigung, dort in Zukunft darauf verzichten zu wollen, wird bereits laut über eine Reform nachgedacht - mehr dazu in wien.ORF.at.
2005: Starke SPÖ, schwächelnde FPÖ
Beim Urnengang 2005 hatten die Sozialdemokraten unter Bürgermeister Häupl mit 49,09 Prozent noch einen Zuwachs von 2,18 Prozentpunkten erzielt und damit ihre absolute Mehrheit an Mandaten im Gemeinderat ausgebaut, die sie 2001 - nach einer Legislaturperiode an der Seite der ÖVP - wieder zurückerobert hatten.
Dank des mehrheitsfördernden Wiener Wahlrechts konnte die SPÖ mit den 49,09 Prozent schließlich 55 der 100 Mandate im Stadtparlament auf sich vereinigen. Ihr einstiger Koalitionspartner ÖVP landete erneut auf Platz zwei, wobei sich die ÖVP über einen Zuwachs von 2,38 Prozentpunkten freuen konnte. Die Hauptstadt-Konservativen kamen auf 18,77 Prozent und erhielten damit 18 Mandate.
Ergebnis der Wien-Wahl 2005
| Partei |
Prozent |
Mandate |
| SPÖ |
49,09 |
55 |
| ÖVP |
18,77 |
18 |
| FPÖ |
14,83 |
13 |
| Grüne |
14,63 |
14 |
| KPÖ |
1,47 |
0 |
| BZÖ |
1,15 |
0 |
TV-Hinweis
Der Wahltag wird mit zahlreichen Sondersendungen und Ausgaben der ZIB begleitet. Ab 17.00 Uhr steht das gesamte TV-Programm des ORF-Landesstudios Wien im Zeichen der Wien-Wahl 2010. Bundesweit wird auf ORF2 kurz nach 17.00 Uhr eine Trendabschätzung veröffentlicht. Die erste Hochrechnung ist um 17.40 Uhr geplant, eine Sondersendung folgt um 19.00 Uhr. Die ZIB, eine verlängerte ZIB2 und „Im Zentrum“ widmen sich ausführlich der Wahl - mehr dazu in tv.ORF.at
Die Freiheitlichen kamen auf 14,83 Prozent und lagen damit 0,2 Prozentpunkte vor den Grünen. Dank sieben Grundmandaten der Grünen gegenüber sechs der FPÖ verbuchten diese 14 Mandate, die Freiheitlichen hingegen 13. Die Grünen schafften wie die SPÖ ein Plus von 2,18 Prozentpunkten.
Die Zuwächse der drei anderen Gemeinderatsparteien gingen im Wesentlichen mit dem Minus der FPÖ einher, die auf dem Höhepunkt der Spaltungskrise mit dem BZÖ ein Minus von 5,33 Prozentpunkten verzeichnete. Am Einzug in den Landtag scheiterte die KPÖ mit 1,47 Prozent der Wählerstimmen, allerdings gelang es mit diesem Ergebnis, Jörg Haiders BZÖ zu deklassieren, das auf 1,15 Prozent kam. Mit 60,81 Prozent fiel die Wahlbeteiligung auf ein historisches Tief.
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