Keine rosigen Aussichten
Portugal gerät in den Strudel der Irland-Krise. Schwaches Wachstum und eine Regierung ohne stabile Mehrheit schüren Ängste. Dem Land könnten turbulente Zeiten bevorstehen. Auch wenn die Probleme nicht ganz so drängend sind wie in Irland, sind Investoren vorsichtig und verlangen immer höhere Zinsen.
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„Portugal wird angesteckt, weil es Parallelen gibt - hoher Schuldenstand, eine starke Abhängigkeit der Banken vom EZB-Geld und die Notwendigkeit zu weiteren Sparanstrengungen, um das Defizit in den Griff zu bekommen“, sagte Giada Giani von der Citigroup in London.
Risikoaufschläge auf Rekordstand
Das wird deutlich, wenn man sich die jüngsten Anleiheemissionen ansieht: Portugal musste am Mittwoch vorige Woche für ein zehnjähriges Papier mit 6,2 Prozent einen Prozentpunkt mehr zahlen als noch im August. Vorerst besteht nach Einschätzung von Experten allerdings kaum die Gefahr, dass Portugal das Geld ausgeht - zumal nach Auskunft der Schuldenagentur schon jetzt 90 Prozent des Finanzbedarfs für 2010 gedeckt sind.
Regierung ohne Mehrheit
Doch viele Fachleute befürchten längerfristige Probleme. Denn Portugals Regierung hat Schwierigkeiten, das Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. In den ersten acht Monaten 2010 weitete sich etwa der Fehlbetrag der Zentralregierung sogar noch aus. „Das weckt Fragen, ob es gelingt, das Haushaltsziel 2010 zu erreichen“, sagte Diego Iscaro von IHS Global Insight. Die sozialistische Regierung unter Jose Socrates hält an ihrem Plan fest, den Fehlbetrag bis kommendes Jahr auf 4,6 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drosseln, 2009 waren es noch 9,4 Prozent.
Allerdings verfügt Socrates über keine eigene Mehrheit im Parlament und ist daher auf die Mithilfe der oppositionellen Sozialdemokraten angewiesen. Bisher trugen diese die Pläne mit. Zuletzt aber haben führende Sozialdemokraten signalisiert, dass sie möglicherweise dem Haushalt für das kommende Jahr nicht zustimmen können.
Wirtschaft schwächelt weiter
Ein Entwurf soll am 15. Oktober vorgelegt werden und weitere Steuererhöhungen enthalten. Erschwerend kommt die schwächelnde Wirtschaft hinzu: Die Bank von Portugal erwartet für das laufende Jahr, dass die Wirtschaftsleistung lediglich um 0,9 Prozent zulegt, nach einem Einbruch um 2,7 Prozent 2009. Für 2011 sei sogar ein Rückfall in die Rezession möglich.
Sollte es nicht gelingen, das Haushaltsproblem zu lösen, könnte Portugal gezwungen sein, auf Hilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds zurückzugreifen, warnen Oppositionspolitiker. „Bisher ist das kein wahrscheinliches Szenario, aber es könnte zur Realität werden, wenn sich die externen Bedingungen für die Kreditaufnahme verschlechtern“, sagte Ex-Finanzminister Miguel Beleza einer Zeitung.
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