Russland will Militärausgaben drastisch erhöhen

Russland will seine Militärausgaben in den kommenden drei Jahren drastisch erhöhen. Nach den Haushaltsplanungen, die das russische Finanzministerium gestern auf seiner Website veröffentlichte, soll sich der Verteidigungsetat im Jahr 2013 auf gut zwei Billionen Rubel (48,2 Mrd. Euro) belaufen. Für 2011 ist demnach zunächst eine Steigerung der Militärausgaben um 13,4 Prozent auf umgerechnet 34,7 Milliarden Euro vorgesehen. Anschließend soll der Etat 2012 um 9,8 Prozent und 2013 noch einmal um 28,7 Prozent steigen. Damit wäre der Verteidigungshaushalt der einzige Haushaltsposten, der in den kommenden Jahren konstant steigt.

Vizeregierungschef Sergej Iwanow, der bis 2007 Verteidigungsminister des Landes war, sagte der Nachrichtenagentur ITAR-TASS, dass sich die russischen Militärausgaben in zehn Jahren auf bis zu 541 Milliarden Euro belaufen könnten. „Solche Summen gab es noch nie, davon haben wir bisher nur geträumt“, sagte er. Zugleich verwies Iwanow darauf, dass die Ausgaben noch von Präsident Dimitri Medwedew genehmigt werden müssen. Dieser hatte im vergangenen Jahr eine Wiederaufrüstung „von großem Ausmaß“ ab 2011 angekündigt, um den „schweren Konflikten in bestimmten Regionen“ besser begegnen zu können.