Bereitet Putin Rückkehr in Kreml vor?
Seit dem Tag, an dem Dimitri Medwedew 2008 zum Präsidenten Russlands gewählt wurde, gibt es Spekulationen über eine erneute Kandidatur des russischen Regierungschefs und ehemaligen Präsidenten Wladimir Putin für die nächste Wahl zum Staatschef im Jahr 2012. Wie nun bekannt wurde, hat der russische Geheimdienst FSO bereits Ende August zwei Webadressen registriert: Putin-2012.rf und Putin2012.rf.
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Allerdings habe der für den Schutz von Staatspräsident und Regierung zuständige FSO bisher nur für Putin eine solche in kyrillischen Buchstaben gehaltene und noch nicht freigeschaltete Webadresse beantragt, berichteten Medien in Moskau am Freitag. Für Medwedew wurde in der Onlinedatenbank des russischen Staatsregisters noch keine Adresse gesichert. Putin-Sprecher Dimitri Peskow warnte am Freitag vor voreiligen Interpretationen. Putin und Medwedew hatten in der Vergangenheit allerdings immer wieder betont, dass sie nicht gegeneinander antreten wollten.
Putin erzählt von Roosevelt
Russische Kommentatoren hatten zuletzt wiederholt darüber spekuliert, dass Putin bereits Wahlkampf um das höchste Staatsamt führe. Seit Wochen präsentiert er sich medial als starker Mann. Trotz harscher Kritik aus dem Westen verteidigte Putin etwa seine Äußerungen über harte Polizeieinsätze gegen Demonstranten vehement. Als zentrale Frage gilt dabei in Moskau, ob er diese Darstellung der Stärke für eine Rückkehr in den Kreml, den Amtssitz des russischen Präsidenten, nutzen will.
Neue Spekulationen über eine Kandidatur heizte Putin auch mit einer Bemerkung über den ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt an. „Es gab einen US-Präsidenten, Roosevelt, der viermal in Folge gewählt wurde, weil das Gesetz es erlaubte“, sagte Putin vergangene Woche bei einem Treffen von Russland-Experten in Sotschi am Schwarzen Meer.
Kritik an Machtkonzentration
Zwar ließ Putin sich bei diesem Anlass erneut jede Entscheidung offiziell offen. „Wir haben noch nicht entschieden, was das Beste für Russland sein wird“, sagte er mit Hinweis auf seine Absprachen mit Amtsinhaber Medwedew. Zugleich sagte er aber: „Wir haben wiederholt gesagt: Wie wir uns 2011 oder zu Beginn des Jahres 2012 verhalten werden, hängt von der realen Situation des Landes ab, davon, was wir getan haben und wie die Stimmung in der Gesellschaft sein wird.“
Ausdrücklich betonte Putin, auch er halte die Konzentration der Macht in Russland auf eine Person für falsch. Er habe sich 2008 deshalb für eine Machtteilung mit Präsident Medwedew ausgesprochen. „Und das Amt des Präsidenten hat nach der Verfassung in Russland eine hohe Autorität.“ Medwedew nutze diese „vernünftig und vorsichtig“, so Putin. Das Ziel beider sei ein ausbalanciertes, stabiles und dauerhaftes politisches System in Russland. Zugleich dämpfte er jedoch Erwartungen, dass das schnell zu erreichen sei. Seit längerem wird kritisiert, dass die von Medwedew im vergangenen Jahr angekündigte Modernisierung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in Russland kaum vorankommt, sondern weiterhin kleine Interessengruppen das Land regieren.
Medwedew nach wie vor im Rennen?
Aber auch die Gerüchte, dass Medwedew 2010 erneut für die Präsidentschaft kandidiert, erhielten in den vergangenen Tagen neuen Auftrieb. Medwedews Sprecherin, Natalia Timakow, betonte ausdrücklich, dass der Modernisierungskurs des aktuellen Kreml-Chefs nicht auf eine Legislaturperiode angelegt sei. Dem englischsprachigen Fernsehsender Russia Today sagte sie, die Ziele auf der Agenda des Präsidenten könnten nicht innerhalb von vier Jahren erreicht werden.
Putin hatte Russland von 2000 bis 2008 als Staatschef geführt. Er machte den Präsidentenposten für Medwedew frei, da er nach zwei Legislaturperioden gemäß der Verfassung nicht erneut kandidieren durfte. Nach einer vierjährigen Pause spricht jedoch nichts gegen eine erneute Kandidatur.
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