Jagd auf die freien Stimmen der Steiermark
So viele Kandidatinnen und Kandidaten an einem Ort sieht man normalerweise nur bei Elefantenrunden im Fernsehen: FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache und Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek waren da; Peter Pilz (Liste Pilz) und NEOS-Listenzweite Irmgard Griss ebenso; und auch Jörg Leichtfried, Infrastrukturminister und Nummer eins auf der steirischen SPÖ-Landesliste, ließ sich am Sonntag beim Aufsteirern in der Grazer Innenstadt blicken.
Die Steiermark liegt nach der Zahl der Wahlberechtigten österreichweit zwar nur an vierter Stelle. Doch das Bundesland hat etwas, das es bei dieser Wahl speziell macht: besonders viele „freie“ Stimmen. Das hat teilweise damit zu tun, dass die Wahlbeteiligung bei der Wahl vor vier Jahren um fast vier Prozentpunkte einbrach. Noch mehr hängt es aber mit einer Partei zusammen, die nur ein kurzes Gastspiel auf der Parlamentsbühne gab.
Stronachs steirischer Wahlerfolg
Als das Team Stronach (TS) bei der Nationalratswahl 2013 antrat, bekam es bundesweit rund 5,7 Prozent der Stimmen; zwar genug, um in den Nationalrat einzuziehen, aber weit weniger als von Parteigründer Frank Stronach erwartet. Anders sah die Lage in der Steiermark aus. 9,97 Prozent aller gültigen Stimmen gingen in dem Bundesland an das TS. Besonders stark schnitt die Partei in und um Stronachs Geburtsbezirk Weiz ab. Dort steht auch ein großer Teil der österreichischen Werke von Stronachs Magna-Konzern.
Bei der Nationalrastwahl 2013 war die Steiermark die TS-Hochburg
Seit Ende Juni ist fix, dass das TS bei der Nationalratswahl nicht mehr kandidieren wird. Eine große Überraschung war das zu diesem Zeitpunkt nicht mehr. Die Partei hatte sich seit Jahren in der Auflösung befunden. Mit dem Rückzug des TS aus dem Wahlkampf war aber klar: Die Stimmen von 270.000 TS-Wählerinnen und -Wählern sind endgültig „frei“. Über ein Viertel davon, nämlich rund 70.000, finden sich in der Steiermark.
Fehlende Erinnerung bei TS-Wählern
Die Frage ist, wohin die Wählerinnen und Wähler, die vor vier Jahren ihre Stimmen Stronachs Partei gaben, nun wandern. Und diese lässt sich nicht so leicht beantworten. In den aktuellen Wahlumfragen gebe kaum noch jemand an, bei der vergangenen Wahl das TS gewählt zu haben, sagt Eva Zeglovits vom Meinungsforschungsinstitut IFES.
Schon leichter lässt sich feststellen, woher die Wählerinnen und Wähler der Stronach-Partei ursprünglich kamen. Laut der österreichischen Wählerstromanalyse waren es zu über einem Viertel ehemalige Wähler des BZÖ - das bei der Nationalratswahl 2008 immerhin 10,7 Prozent der Stimmen erreicht hatte. Dann folgten Stimmen von der SPÖ, bisherigen Nichtwählern und der ÖVP. Erst an fünfter Stelle standen Wechselwähler aus dem Lager der FPÖ. Ein bisschen anders sah das Bild in der Steiermark aus: Dort verlor die ÖVP am stärksten an das TS, gefolgt von BZÖ und SPÖ.
FPÖ als Profiteur?
„Der mögliche Rückfluss zur FPÖ ist auf dieser Basis also relativ gering“, sagt Heinz Peter Wassermann, Hochschullehrer und Forscher am Institut Journalismus und Public Relations der Grazer FH Joanneum. Die Frage sei, wie viele TS-Wähler, die damals von anderen Parteien kamen, nun doch zu den Freiheitlichen wechseln. Bei denjenigen, die damals vom BZÖ zum TS gewandert waren, liegt das durchaus nahe. Die FPÖ-Abspaltung hatte 2013 in der Steiermark im Übrigen noch fast vier Prozent der Stimmen erhalten. Auch sie sind nun wieder „auf dem Markt“.
Wassermann hat im Zuge eines Forschungsprojekts die steirischen Gemeinderats- und Landtagswahlen im Jahr 2015 analysiert. Vor allem auf Landesebene fuhr die FPÖ damals deutliche Gewinne ein - und rückte auf wenige Prozentpunkte an SPÖ und ÖVP heran. In der Untersuchung bestätigte sich das Bild, das bereits die Wählerstromanalyse nach der Wahl gezeichnet hatte: Die Zugewinne der FPÖ kamen zu großen Teilen von der ÖVP. Zwar verlor die SPÖ ähnlich viele Stimmen wie die Volkspartei. Von den Sozialdemokraten wechselten aber besonders viele ins Lager der Nichtwähler.
ÖVP „ganz anders aufgestellt“
Genau diese will die SPÖ nun zurück ins sozialdemokratische Boot holen. Nicht zuletzt ging der offizielle Wahlkampfauftakt der Partei in der steirischen Landeshauptstadt über die Bühne. Stimmen zurückgewinnen, hat sich auch die ÖVP zum Ziel gesetzt - womöglich mit Erfolg: Laut Wassermann zeigt sich in den Umfragen ein „starker Wähler(rück)austausch zwischen FPÖ und ÖVP“. Von einer „spannenden Situation“ spricht Zeglovits. Die ÖVP sei mit Sebastian Kurz „ganz anders aufgestellt“ als bei den vorigen Wahlen.
Dazu kommt: Bei der Landtagswahl 2015 verloren ÖVP und SPÖ besonders stark in jenen Gemeinden, die wenige Monate zuvor zusammengelegt worden waren. Am 15. Oktober wird sich zeigen, ob dieses Protestpotenzial mehr als zwei Jahre später nochmals schlagend wird - und sich auch auf die Bundesebene erstreckt.
Pilz wirft sich ins Rennen
Protestwähler hat auch Pilz zur Zielgruppe seiner Liste erklärt. Der ehemalige Grüne ist nicht nur Nummer eins auf seiner Bundesliste. Er führt ebenso die steirische Landesliste an und kandidiert im Regionalwahlkreis Graz und Graz-Umgebung auf dem ersten Platz. In keinem anderen Wahlkreis ist es - zumindest rechnerisch - leichter, ein Grundmandat zu ergattern. Allerdings: Auch in Österreichs größtem Wahlkreis benötigt eine Partei für das direkte Ticket in den Nationalrat immer noch rund 13 Prozent der Stimmen.
Pilz ließ bei der Präsentation der steirischen Landesliste keinen Zweifel daran, dass er die Steiermark als eines der wahlentscheidenden Bundesländer betrachte: Es gebe dort „eine große Zahl an Unentschlossenen“. Zeglovits sieht in den momentan verfügbaren Daten allerdings „keinen Hinweis darauf, dass Pilz von Nichtwählern und TS-Wählern Stimmen bekommen würde“.
Auch Wassermann hält es für unwahrscheinlich, dass die Grün-Abspaltung im großen Stil rechte Protestwähler gewinnen könnte. Am ehesten kämen Wählerinnen und Wähler von den Grünen und der SPÖ zu Pilz. Um im Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung ein Grundmandat zu erringen, müsste Pilz „die Grünen zu zwei Dritteln abräumen“, so Wassermann.
Hoffen auf Griss-Faktor
Ein Stück vom Kuchen der Grünen in der Steiermark erhofft sich womöglich auch NEOS. Mit Griss hat die Partei nicht nur eine ehemalige Höchstrichterin, sondern auch eine Steirerin und vor allem ehemalige Präsidentschaftskandidatin ins Boot geholt. Auf der Bundesliste belegt Griss Platz zwei. Auf dem steirischen Wahlvorschlag steht sie an der Spitze, ebenso im Regionalwahlkreis Graz und Graz-Umgebung.
Griss schnitt 2016 in der Steiermark überdurchschnittlich gut ab
Vor eineinhalb Jahren holte Griss in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl mit bundesweit 18,9 Prozent der Stimmen den dritten Platz. In der Steiermark kam sie auf 21,8 Prozent und damit den zweiten Platz. In Graz selbst entfielen sogar 27 Prozent der Stimmen auf sie. Fast ein Viertel aller Stimmen, die Griss in Österreich erhielt, kam laut Wählerstromanalyse von Menschen, die bei der Nationalratswahl 2013 Grün gewählt hatten.
Der große Erfolg blieb NEOS in der Steiermark bisher verwehrt. 2013 fuhr die Partei dort mit 3,85 Prozent im Bundesländervergleich das viertschlechteste Ergebnis ein. Von einem Direktmandat war die Partei selbst im Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung weit entfernt. Und vor zwei Jahren scheiterte die Partei am Einzug in den Landtag. Leicht wird die Aufgabe also nicht. Das gilt aber sicher nicht nur für Griss und NEOS.
Günter Hack (Datenaufbereitung), Martin Steinmüller-Schwarz (Text), beide ORF.at