Konsens über Verbot von Killerrobotern noch nicht in Sicht

Abrüstungsexperten und -expertinnen aus mehr als 75 Ländern verhandeln seit gestern in Genf über mögliche Schranken für den Einsatz von Killerrobotern. Es geht um Kampfmaschinen, die dank künstlicher Intelligenz ohne menschliche Aufsicht Ziele ansteuern und zerstören oder töten können. Sie sind noch nicht im Einsatz, aber wegen der rasanten technologischen Entwicklung verlangen Kritiker und Kritikerinnen dringend international verbindliche Rahmenbedingungen.

Die Verhandler und Verhandlerinnen sind sich im Prinzip einig, dass auch autonome Waffensysteme mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar sein müssen, sagte der Vorsitzende der UNO-Verhandlungsrunde, der indische Botschafter Amandeep Singh Gill, gestern. Das Recht legt etwa fest, das im Krieg nur militärische Ziele angegriffen werden dürfen. Er räumte aber ein, dass die Meinung über die nächsten Schritte weit auseinandergehen.

Einige Länder wollten einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag über Entwicklung und Einsatz solcher Systeme, andere meinten, das geltende Recht reiche aus, um mit den neuartigen Waffen umzugehen. Bei der letzten Beratungsrunde im April sprachen sich laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International 26 Staaten für ein komplettes Verbot solcher Waffensysteme aus - unter ihnen Österreich, Brasilien und Ägypten. Die USA sind dem Vernehmen nach völlig gegen Beschränkungen der Entwicklung.