Merkel: Deutsch-russische Verantwortung für Krisenlösung

Zu Beginn ihres Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die gemeinsame Verantwortung für die Lösung von Krisen wie in Syrien und in der Ukraine betont. Sie sei bereit, mit Putin daran zu arbeiten, sagte sie heute nach der Ankunft Putins auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der deutschen Regierung bei Berlin.

Angela Merkel und Wladimir Putin

APA/AFP/John Macdougall

Merkel machte deutlich, dass sie im festgefahrenen Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine auf Bewegung hofft. Sie wolle mit Putin unter anderem über die mögliche Stationierung einer UNO-Blauhelmtruppe zur Überwachung eines Waffenstillstands sprechen. Deutschland wolle zusammen mit Frankreich weiter seine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine wahrnehmen.

Sorge vor Katastrophe in Idlib

Ein weiteres „wichtiges Thema“ in dem Gespräch werde der Syrien-Konflikt sein. Zunächst müsse es darum gehen, dass es bei den Kämpfen um Idlib nicht zu einer humanitären Katastrophe komme. Deutschland wolle dann am politischen Prozess unter UNO-Führung zur Lösung des Konflikts mitarbeiten, zu dem auch eine Verfassungsreform und Wahlen gehören müssten. Zur Rolle des vom Westen abgelehnten und von Russland beschützten syrischen Präsidenten Bashar al-Assad äußerte Merkel sich nicht.

Putin rief bei seinem Deutschland-Besuch Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau in Syrien aufgerufen. „Es ist wichtig, die humanitäre Komponente des syrischen Konflikts auszuweiten, vor allem humanitäre Hilfe für das syrische Volk“, sagte Putin. Man müsse den syrischen Regionen helfen, in die Flüchtlinge aus dem Ausland heimkehren könnten. Dabei gehe es nicht nur um Rückkehrer aus Europa, sondern auch um Millionen Flüchtlinge aus den Nachbarländern Jordanien, Libanon und Türkei.