Bißmann reagierte via Facebook
In Ungnade gefallen ist Martha Bißmann bei der Liste Pilz (LP) schon länger. Sie wollte ihr Mandat im Nationalrat nicht für den Listengründer Peter Pilz aufgeben. Am Mittwoch wurde die Mandatarin nun im Rahmen einer Klubklausur aus der LP ausgeschlossen. Der Nationalrat hat damit nun wieder eine wilde Abgeordnete.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Den einstimmig gefassten Ausschluss begründeten die Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl in einer Aussendung mit einem weiteren Vertrauensbruch. Wiederholt seien von Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden. Während der heftigen Debatten in der LP, wer sich zugunsten von Pilz zurückzieht, hatte sie darauf beharrt, ihren Platz zu behalten.
APA/Roland Schlager
Bißmann (l.) bei einer Sondersitzung des Nationalrats vor der Sommerpause
Sie war nach dem Ausstieg von Pilz wegen Belästigungsvorwürfen vergangenen November auf seinem Mandat nachgerückt. Bißmann gab an, mit ihrer Haltung ein Zeichen für andere Frauen setzen zu wollen, die in Machtverhältnissen am Arbeitsplatz Ähnliches erleben. Für ein aktuelles Interview war Bißmann für die APA bisher nicht erreichbar. Auf Facebook nahm sie am Donnerstag lapidar Stellung: „Ich hoffe, alle Beteiligten können sich heute Abend in den Spiegel schauen. Ich kann es.“
Schieder hält Kooperationen für möglich
Bißmanns Chancen, in einer anderen Oppositionsfraktion unterzukommen, dürften gering sein. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wollte entsprechende Fragen gegenüber der APA nicht kommentieren, NEOS schloss eine Aufnahme Bißmanns gleich überhaupt aus. Es gebe einen Vorstandsbeschluss, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage. NEOS war ja in der vergangenen Legislaturperiode mit Christoph Vavrik ein Mandatar abhandengekommen, da dieser in den ÖVP-Klub gewechselt war.
Schieder bedauerte die sich nun schon seit Monaten ziehende Personaldebatte in der LP. Irritiert ist er auch vom zwischenmenschlichen Umgang, der im Pilz-Klub offenbar herrsche. Dass Bißmann ein Angebot der SPÖ erhält, gilt als unwahrscheinlich. Allenfalls könnte es Kooperationen geben, wenn die wilde Abgeordnete Unterschriften für Anträge oder Anfragen braucht. Schieder wollte diese Möglichkeiten am Donnerstag aber noch nicht kommentieren.
Klub mit sieben Mitgliedern
Der LP-Klub hat nun noch sieben Mitglieder. Erst vor einer Woche hatte sich die LP von Sebastian Bohrn-Mena getrennt, der nach erfolgloser Kandidatur im Parlamentsklub angestellt war. Dieser hatte scharfe Kritik an Pilz geübt und seine Parteimitgliedschaft zurückgelegt, weil dort eine „autoritäre, fast demokratiefeindliche Umgangsweise mit Parteimitgliedern“ herrsche.
„Das Dienstverhältnis wurde gelöst“, bestätigte Klubobmann Rossmann. Abgeordneter war Bohrn-Mena, der etwa als „Tierschutz-Sprecher“ der Liste Pilz agierte, freilich ohnehin nie. Grund für die Auflösung des Dienstverhältnisses soll laut dem Medienbericht „klubschädigendes Verhalten“ gewesen sein. Rossmann wollte das auf APA-Anfrage nicht kommentieren. Es handle sich um „interne Angelegenheiten“. Bohrn-Mena will gegen seine Entlassung rechtlich vorgehen.
Stern soll zur Parteichefin gewählt werden
Kritik übt Bohrn-Mena auch an der designierten Parteichefin Maria Stern. Denn als die Abgeordnete Bißmann wegen ihrer Weigerung, für Pilz das Mandat zu räumen, intern angefeindet wurde, habe Stern Bißmann nicht verteidigt, sondern im Gegenteil gesagt, sie sei selbst schuld. Stern hatte durch ihren Mandatsverzicht die Rückkehr von Pilz in den Nationalrat ermöglicht. Sie soll nun Anfang August zur Parteichefin gewählt werden und bekommt als Frauensprecherin ohne Mandat nach eigenen Angaben 5.000 Euro monatlich von der Partei.
Links:
