Sobotka: Österreichs Regierung klar „proisraelisch“

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist heute Nachmittag vom israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein in der Knesset empfangen worden. Österreich vertrete eine „klare und proisraelische Position, die unverrückbar ist“, betonte Sobotka. Israel leiste auch einen „bedeutenden Beitrag“, um die gesamte Region stabil zu halten.

„Proisraelischste“ österreichische Regierung aller Zeiten

Die Bundesregierung mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Spitze ist aktuell bemüht, sich als „proisraelischste“, „die Österreich jemals hatte“, ins Bild zu rücken. Abgesehen von seinem vielbeachteten Besuch an der Klagemauer lieferte sich Kurz erst vor Kurzem in Wien vor laufenden Kameras einen verbalen Schlagabtausch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani. Dabei unterstrich er die Sicherheit Israels als „nicht verhandelbar“.

Das Verhältnis zwischen Israel und Österreich ist allerdings getrübt durch die Regierungsbeteiligung der FPÖ - Israel verweigert den Kontakt zu freiheitlichen Ministern. „Wir haben Verständnis für die Situation“, meinte Sobotka, es gebe Bemühungen, die Situation zu ändern. Bei der aktuellen Reise handle es sich nicht um einen Regierungsbesuch, sondern einen des Parlaments, bei dem es um die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten gehe.

„Mehr denn je müssen wir unsere Geschichte kennen“

Bei seinem Gespräch mit Edelstein sprach Sobotka das Gedenkjahr an. „Mehr denn je müssen wir unsere Geschichte kennen, um aus dieser Verantwortung heraus auch die richtigen Taten für die Zukunft zu setzen“, meinte Sobotka. Dem Parlament komme dabei eine große Bedeutung zu.

Im Zusammenhang mit der Verantwortung Österreichs in der NS-Zeit stellte Sobotka einmal mehr klar, dass Österreich nicht nur Opfer, sondern viele Täter in seinen Reihen hatte. Nach 1945 habe man den Holocaust-Überlebenden kein Angebot gemacht zurückzukehren - im Gegenteil, so Sobotka: „Wir haben es verdrängt.“ Aber das Geschichtsbild habe sich geändert, versicherte er.