Schulz ruft zu „Revolte des Anstands“ gegen Populisten auf

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat zu einer „Revolte des Anstands“ gegen den Rechtspopulismus in Europa aufgerufen. „Salvini, Strache, Kurz, Orban und die anderen Populisten wollen die EU zum Scheitern bringen“, warnte der Deutsche im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Freitag-Ausgabe).

„Die antieuropäische Rhetorik und die dramatische Nationalisierung der Politik werden uns in den Abgrund treiben (...) Wir müssen mobil machen und eine wahre proeuropäische Linksbewegung gründen“, sagte Schulz.

Entsolidarisierung im Vormarsch

„Der Begriff von Europa basiert auf drei Eckpfeilern: Solidarität, Respekt und Würde. Seit Jahren beobachten wir eine Entsolidarisierung nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch seitens der Politiker, die an die Macht gelangen. Der Respekt für die Menschen ist eine Garantie für eine vollkommene Demokratie. Respekt unter den Nationen garantiert Frieden“, sagte Schulz.

Der SPD-Politiker warnte vor „populistischen Hasskampagnen gegen Minderheiten“. Er bezog sich dabei auf den italienischen Innenminister Matteo Salvini, der eine Zählung der in Italien lebenden Roma und Sinti starten will. „Jede Form von Solidarität, Respekt und Würde wird zerstört. Das bedeutet das Ende der Demokratie. Eine Zeit lang war dies ein Randphänomen. Jetzt ist es bis zum Herzen der parlamentarischen Demokratien und der Regierungen gedrungen, und das ist gefährlich“, kommentierte Schulz.

„Die sozialdemokratischen, progressiven, liberalen und humanistischen Kräfte müssen das erkennen: Die Rechtsparteien haben sich organisiert. Seit Langem gibt es eine rechte, autoritäre, antidemokratische und populistische Anti-Europa-Bewegung“, sagte Schulz.