Kleidungswahl löst Spekulationen aus
In einer medienwirksamen Inszenierung hat US-Präsidentengattin Melania Trump Ende Juni in McAllen im Bundesstaat Texas an der Grenze zu Mexiko ein Auffanglager für Minderjährige, die von ihren Eltern bei der illegalen Einreise getrennt wurden, besucht: Einen Großteil der öffentlichen Aufmerksamkeit zog aber ihre rätselhafte Gewandwahl auf sich.
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Beim Besteigen des Flugzeugs in Richtung Texas trug die First Lady am Donnerstag einen olivgrünen Parka mit Kapuze, auf dessen Rückseite der Spruch stand: „Es ist mir wirklich egal. Und Dir?“ In Sozialen Netzwerken setzten sofort die Spekulationen ein, ob es sich einfach um eine unbedachte Gewandwahl handelte oder die Präsidentengattin eine verschlüsselte Botschaft aussenden wollte. Einige Nutzer des Kurzbotschaftendienstes Twitter vertraten gar die Ansicht, Melania Trump habe damit ihre tatsächliche Gleichgültigkeit gegenüber dem Schicksal der Migrantenkinder bekundet.
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Melania Trump mit der Jacke, über die spekuliert wurde
Trump: Antwort auf „Fake-News-Medien“
US-Präsident Donald Trump schaltete sich daraufhin in die Debatte ein und schrieb, seine Frau habe vielmehr die Medien für falsche Berichte kritisieren wollen: Der Spruch „bezieht sich auf die Fake-News-Medien“, twitterte Trump. „Melania hat gelernt, wie unehrlich sie sind, und es ist ihr inzwischen wirklich egal!“
„Es ist eine Jacke. Es gibt keine versteckte Botschaft“
Die Sprecherin der Präsidentengattin, Stephanie Grisham, hatte zuvor noch versichert, dass es keine verschlüsselte Botschaft gebe: „Es ist eine Jacke. Es gibt keine versteckte Botschaft.“ Sie hoffe, dass sich die Medien nach dem „wichtigen Besuch“ der First Lady an der Grenze nun nicht auf die Garderobe konzentrieren würden.
Bei der Jacke soll es sich um ein preisgünstiges Stück der spanischen Kette Zara handeln. Das ist an sich schon ungewöhnlich für das frühere Model, das gerne exquisite Garderobe trägt. Es ist nicht das erste Mal, dass Melania Trump mit ihrer Kleidungswahl für Stirnrunzeln sorgt. Im vergangenen Jahr ging sie auf extrem hohen Stöckelschuhen durch das texanische Houston, um die vom Hurrikan „Harvey“ angerichteten Verwüstungen zu besichtigen.
Kinder sollen zu ihren Eltern dürfen
Trump hat nach seinem Einlenken im Streit über die Einwanderungspolitik zugesagt, voneinander getrennte Eltern und ihre Kinder wieder zusammenzuführen. Er werde die Behörden anweisen, sich darum zu kümmern, sagte Trump am Donnerstag bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Das Justizministerium beantragte bei einem Bundesgericht in Kalifornien, Kinder gemeinsam mit ihren Eltern in speziellen Einrichtungen festhalten zu dürfen.
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US-Präsident Trump unterzeichnete ein Dekret gegen die umstrittenen Familientrennungen
Trump hatte zunächst gesagt, nur der Kongress könne die Vorschriften für die Einwanderungspolitik ändern. Am Donnerstag vollzog er die Kehrtwende und unterzeichnete ein Dekret, wonach Eltern und Kinder während der Einwanderungsverfahren zusammenbleiben sollen. Allerdings bleibt es bei der „Null Toleranz“-Politik des Präsidenten. Sie sieht vor, jedes illegale Übertreten der mexikanisch-amerikanischen Grenze strafrechtlich zu verfolgen. Auch ein Sprecher der Grenzschutzbehörde CBP sagte, es werde für diese Einwandererinnen und Einwanderer weiter Strafverfahren geben.
Unterbringung in US-Militärbasen?
Das US-Justizministerium beantragte bei einem Bundesgericht in Kalifornien, Kinder gemeinsam mit ihren Eltern in speziellen Einrichtungen festhalten zu dürfen. Beim US-Militär gingen bereits Anfragen ein, ob Militärbasen in den Bundesstaaten Arkansas und Texas genutzt werden könnten. Allerdings war darin zunächst lediglich von Plätzen für bis zu 20.000 unbegleitete Flüchtlingskinder und nicht komplette Familien die Rede. Rechtsexpertinnen und -experten bemängelten zudem, das Dekret Trumps lasse viel Spielraum für Interpretationen. Grundsätzlich könnten Familien weiterhin getrennt werden, ohne dass die Anordnung umgangen werde.
Trump gegen neues Gesetz - vorerst
Trump will den Kampf um eine neue Einwanderungsgesetzgebung vorerst stoppen. Per Twitter forderte er am Freitag die Parlamentarier und Parlamentarierinnen der regierenden Republikaner auf, ihre zähen Bemühungen um ein neues Gesetz mangels Erfolgsaussichten aufzugeben.
„Die Republikaner sollten aufhören, ihre Zeit zu verschwenden, bis wir im November mehr republikanische Senatoren und Kongressabgeordnete gewählt haben“, schrieb Trump. Ein Einwanderungsgesetz habe aktuell keine Chance, durch den Senat zu kommen, wo die einfache Mehrheit der Republikaner von derzeit 51 der 100 Stimmen nicht ausreicht. „Selbst wenn wir 100 Prozent der republikanischen Stimmen bekommen, brauchen wir noch zehn der Demokraten, um ein sehr notwendiges Immigrationsgesetz zu verabschieden“, so der Präsident.
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