Gleichauf mit Griechenland

Ein Bild gemischter Gefühle der Österreicherinnen und Österreicher gegenüber der EU-Mitgliedschaft hat eine am Mittwoch im Europarlament veröffentlichte Umfrage ergeben. Ein Jahr vor der EU-Wahl 2019 zeigt sich laut Eurobarometer-Daten, dass nur 45 Prozent der heimischen Bevölkerung die EU-Mitgliedschaft gut finden. Das ist der viertletzte Platz unter den 28 Mitgliedsländern.

Sogar in Großbritannien, das Ende März nächsten Jahres aus der EU ausscheidet, halten 47 Prozent die Mitgliedschaft in der Union für besser. Der EU-Durchschnitt liegt bei 60 Prozent. Spitzenreiter sind hier Luxemburg (85 Prozent), Irland (81 Prozent) sowie Deutschland und die Niederlande (79 Prozent). Schlechter als Österreich liegen am anderen Ende nur Tschechien (34 Prozent), Kroatien (36 Prozent) und Italien (39 Prozent). Die Begeisterung in Griechenland, das seit Jahren einen von der EU verordneten harten Sparkurs erlebt, ist mit 45 Prozent gleich niedrig wie in Österreich.

Leichter Anstieg bei Zustimmung

Bei einem Vergleich nach der Frage der EU-Mitgliedschaft mit einer vom Europaparlament vor einem Jahr durchgeführten Umfrage zeigt sich, dass die Zustimmung leicht gestiegen ist: im Durchschnitt von 57 auf nunmehr 60 Prozent. Das ist der höchste Wert seit 35 Jahren.

Die Österreicherinnen und Österreicher wiesen vor einem Jahr nur einen Wert von 42 Prozent gegenüber heuer 45 Prozent auf. Allerdings waren sie damit im Ländervergleich mit Rang 23 geringfügig besser als heute mit Platz 24. Damals lagen Tschechien (33 Prozent), Griechenland (34 Prozent), Italien (35 Prozent) und Kroatien (36 Prozent) noch schlechter.

Noch geringer wird hierzulande der Nutzen, den Österreich aus der EU-Mitgliedschaft zieht, gesehen. Mit nur 54 Prozent ist das Platz 26 - Drittletzter. Nur Italien (44 Prozent) und Großbritannien (53 Prozent) sind noch skeptischer. Der EU-Durchschnitt beträgt 67 Prozent. In Malta glauben 93 Prozent, Nutzen aus der EU-Mitgliedschaft gezogen zu haben, auf den Rängen folgen Irland (91 Prozent) und Litauen (90 Prozent).

Keine Angst vor Protestparteien

Die Mehrheit der Befragten in Österreich sieht den Schutz der Außengrenzen, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die soziale Sicherung der EU-Bürgerinnen und -Bürger (je 47 Prozent) als aktuell dringlichste Fragen im Vorfeld der nächsten Europawahl.

Die Mehrheit der Befragten ist weiterhin mit der Funktionsweise der Demokratie in ihrem Land (55 Prozent) und in der EU (46 Prozent EU-weit, 77 Prozent in Österreich) zufrieden. Ebenso empfindet die Hälfte der befragten Europäer das Entstehen neuer Parteien oder politischer Bewegungen, die gegen das politische Establishment protestieren, nicht als Bedrohung der Demokratie per se. Eine Mehrheit der Befragten (56 Prozent) glaubt, dass solche neuen politischen Parteien ein Motor für Veränderungen sein könnten. Mehr als zwei Drittel (70 Prozent) der Befragten warnen jedoch: „Einfach nur gegen etwas zu sein verbessert nichts“. Das meinten in Österreich sogar 80 Prozent.

Glaube an eigenes Gewicht

Gleichzeitig ergab die Umfrage aber, dass 59 Prozent der heimischen Bevölkerung der Meinung sind, dass ihre Stimme in der EU zählt. Das ist Rang neun. Der EU-Durchschnitt ist mit 48 Prozent deutlich geringer. Hier liegen Dänemark und Schweden (je 80 Prozent) vorne, gefolgt von den Niederlanden (79 Prozent). Schlusslichter sind Estland und Lettland (je 21 Prozent) knapp hinter Griechenland (22 Prozent).

Ein anderes Bild ergibt sich bei der Frage, ob die Funktion des Spitzenkandidaten bei der EU-Parlamentswahl die Chancen zur Wahlbeteiligung erhöht. Hier liegt Österreich mit 59 Prozent auf Platz drei hinter Ungarn (67 Prozent) und Irland (60 Prozent). Der EU-Durchschnitt - diesmal nur der 27, weil Großbritannien bei der Wahl nicht mehr dabei ist - liegt bei 49 Prozent. Hier rangieren die Niederlande auf dem letzten Platz (30 Prozent), gefolgt von Estland (31 Prozent) und Dänemark (35 Prozent).

Großes Interesse an EU-Wahl

Vorne liegt Österreich auch bei der Frage, ob die Mehrheit der Bevölkerung an der EU-Wahl interessiert ist. Mit 60 Prozent belegt Österreich Rang vier hinter dem Spitzentrio Niederlande (70 Prozent), Irland (62 Prozent) und Malta (61 Prozent). Der EU-Durchschnitt beträgt 50 Prozent. Am Ende finden sich Tschechien (21 Prozent), die Slowakei (30 Prozent) und Lettland (32 Prozent). Die seit Jahrzehnten halbjährlich durchgeführte Umfrage wurde diesmal zwischen 11. und 22. April unter 27.601 EU-Bürgerinnen und -Bürgern im Alter ab 15 Jahren durchgeführt.

Link:

• Eurobarometer