Pompeo: Außenministertreffen zum Iran Mitte Juni

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran will Außenminister Mike Pompeo bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen für die Haltung seines Landes werben. Das Treffen mit den Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sei für Mitte Juni geplant, sagte Pompeo heute in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Einen Ort nannte er nicht.

„Jeder akzeptiert die Problemstellung. Wir müssen einen Weg finden, damit umzugehen“, sagte Pompeo. US-Präsident Donald Trump hat die USA einseitig aus dem internationalen Abkommen mit Teheran zurückgezogen. Das belastet das transatlantische Verhältnis schwer. Die Europäer, die das Abkommen 2015 mit Russland und China unterzeichnet haben, wollen unbedingt daran festhalten.

Nächstes Treffen in Wien ohne USA

Bereits am kommenden Freitag (25. Mai) findet in Wien ein Treffen zum Iran-Atomabkommen statt - allerdings ohne die USA. Teilnehmen werden wie üblich Vizeaußenminister oder andere Spitzenvertreter der restlichen vier UNO-Vetomächte (Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und Deutschlands sowie des Iran und der EU.

Die Kommission (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA) tritt regelmäßig zusammen, um die Umsetzung des 2015 in Wien geschlossenen Deals zu überwachen. Vor dem Hintergrund der US-Aufkündigung des Atomabkommen Anfang Mai ist das Treffen am Freitag nun von besonderer Bedeutung.

Pompeo: Keine Zugeständnisse an Nordkorea

Die USA machten unterdessen Nordkorea in der Vorbereitung eines Gipfels von Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un nach Aussage von Pompeo keine Zugeständnisse. Man habe keinerlei Absicht, daran etwas zu ändern, sagte Pompeo in einer Anhörung vor dem US-Kongress. Man strebe nach wie vor den 12. Juni als Termin für das Treffen in Singapur an.

Trump hatte am Vortag erstmals erkennen lassen, dass die USA einer atomaren Abrüstung Nordkoreas womöglich auch in Phasen zustimmen könnten. Trump hatte zuvor immer darauf bestanden, Nordkorea müsse sich mit einem Mal von seiner gesamten atomaren Bewaffnung trennen - und zwar ohne jegliche Zugeständnisse der USA.

Trump stellte Gipfeltermin in Frage

Trump sagte in einer Begegnung mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, die schiere Größe des nordkoreanischen Programms mache einen Abbau in nur einem Schritt schwierig. „Es wäre sicher besser, wenn es alles auf einmal wäre“, sagte Trump. Er fügte hinzu: „Muss das so sein? Ich denke nicht, dass ich mich völlig darauf festlegen möchte.“

Das bedeutet eine neue Flexibilität sowohl für die Anbahnung des Treffens mit Kim als auch für den Gipfel und mögliche Ergebnisse. Trump hatte infrage gestellt, ob der 12. Juni als Gipfeltermin klappt.