Gespanntes Warten
Die Spannung vor der am Dienstagabend erwarteten Rede von US-Präsident Donald Trump steigt. Darin will er verkünden, ob die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzen. In diesem Fall würden sie de facto aus dem 2015 geschlossenen Abkommen aussteigen.
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Nach Angaben aus seiner Regierung entschied sich Trump für den Ausstieg aus dem Atomabkommen. Trump hat die Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms stets als völlig unzulänglich kritisiert. Die „New York Times“ berichtete, Trump wolle in seiner Ansprache auch die erneute Inkraftsetzung sämtlicher US-Sanktionen gegen Teheran verkünden, die auf Basis des Atomabkommens aufgehoben worden waren.
Darüber hinaus wolle er noch zusätzliche Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängen. Entsprechend habe Trump bereits den französischen Staatschef Emmanuel Macron informiert. Reuters berichtete zudem, Vertreter der US-Regierung hätten Kongressmitarbeitern zufolge bereits Abgeordnete informiert, dass sich die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen.
EU versucht den Turnaround
EU-Vertreter hatten sich am Dienstag noch einmal um eine Rettung des Abkommens bemüht. Bei einem Treffen mit dem iranischen Vizeaußenminister Abbas Araktschi in Brüssel bekräftigten sie „ihre Unterstützung für die fortgesetzte, vollständige und wirksame Umsetzung“ des Abkommens „durch alle Seiten“.
Das im Juli 2015 in Wien zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. Gemäß dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.
Iran unentschlossen
Aus Teheran kamen zuletzt unterschiedliche Signale hinsichtlich der möglichen iranischen Reaktion auf einen US-Ausstieg. Der iranische Staatschef Hassan Rouhani erklärte, sein Land werde auch im Falle eines Ausstiegs der USA an dem Abkommen festhalten. Er sagte aber auch, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen „wie niemals zuvor in ihrer Geschichte“.
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