Palästinensischer Nationalrat kommt zusammen

Der Palästinensische Nationalrat ist heute in Ramallah erstmals seit fast einem Jahrzehnt zusammengekommen. Thema ist eine neue Strategie nach der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump. Der Schritt hatte bei den Palästinensern große Ablehnung ausgelöst. Außerdem soll ein neues Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) gewählt werden. Mit der Abstimmung wird allerdings erst am Donnerstag gerechnet, dem voraussichtlichen Ende der viertägigen Konferenz.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (83) wurde 2005 gewählt, eigentlich für eine Amtszeit von vier Jahren. Seitdem gab es keine Präsidentschaftswahlen mehr. Abbas hat keinen Nachfolger aufgebaut. Die Wahl des Exekutivkomitees könnte jedoch Aufschluss geben über mögliche künftige Kandidaten.

Vielfach boykottiert

Der Palästinensische Nationalrat, das Exilparlament, ist das höchste Organ der PLO und hat rund 700 Mitglieder. Er war zuletzt 2009 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen. Zahlreiche Mitglieder boykottieren die Sitzung allerdings, weil sie nicht im Ausland stattfindet und daher Mitglieder radikaler Gruppierungen wie Hamas und Islamischer Dschihad aus dem Gazastreifen nicht als Beobachter teilnehmen können.

Ismail Hanija, Chef der im Gazastreifen herrschenden Hamas, sagte schon vor Beginn der Versammlung in Ramallah, man werde ihre Beschlüsse nicht akzeptieren. Die Fatah-Bewegung von Abbas und die Hamas hatten im vergangenen Jahr eine Versöhnung vereinbart, die jedoch weitgehend gescheitert ist.