SPÖ und FPÖ bieten sich an
Die Salzburger Landtagswahl am Sonntag hat einen klaren Wahlsieg für die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer gebracht - und der ist mit rund 38 Prozent deutlicher ausgefallen als im Vorfeld erwartet. Schwere Verluste musste der bisherige grüne Koalitionspartner einstecken, auch die SPÖ verlor überraschend. Die FPÖ hofft auf eine Regierungsbeteiligung - und hat neben der SPÖ auch ganz gute Chancen.
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Die Volkspartei konnte etwa neun Prozentpunkte dazugewinnen. Die SPÖ verlor nach ihrem schon sehr niedrigen 2013er-Ergebnis weiter an Boden und kam auf rund 20 Prozent. Dahinter - mit einem kleinen Plus - lag die FPÖ, die bei 18,8 Prozent hielt.
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Grüne als große Verlierer
Große Verlierer der Wahl waren die Grünen, die deutlich unter die Zehnprozentmarke fielen und sich damit mehr als halbierten. NEOS lag bei 7,5 Prozent und schaffte damit den Einzug in den Landtag. Die FPÖ-Abspaltung FPS von Karl Schnell scheiterte mit 4,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit rund 64 Prozent extrem gering.
Bei den Mandaten gewann die ÖVP vier Sitze hinzu und kann mit 15 Mandaten aus zwei Optionen - SPÖ und FPÖ - einen Regierungspartner suchen. Die SPÖ verlor ein Mandat und kam nun auf acht, die Grünen holten drei Mandaten, ein Minus von vier Sitzen. Die FPÖ gewann ein Mandat auf sieben Sitze, NEOS zog mit drei Mandaten in den Landtag ein.
Haslauer lässt sich Optionen offen
Haslauer ließ sich bei der Partnerwahl alle Optionen offen und kündigte an, mit allen im Landtag vertretenen Parteien sprechen zu wollen: „Im Lichte des Wahlergebnisses zerbreche ich mir heute nicht den Kopf.“ Die ÖVP habe angesichts ihres starken Vorsprungs jedenfalls die „eindeutige Führungsposition“.
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Haslauer als lachender Gewinner
Eine mögliche neuerliche Dreierkoalition sah Haslauer eher skeptisch: „Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich.“ Sein Ziel sei es, „in den nächsten acht bis neun Tagen zu einer Entscheidung zu kommen, mit wem wir tatsächlich in Verhandlungen eintreten“, so Haslauer.
Haslauer: „Wir reden mit allen Parteien“
Landeshauptmann Hauslauer (ÖVP) spricht über die geplanten Koalitionsverhandlungen, mögliche Partner für die Landesregierung und die Rolle der Landeshauptleute in der Bundespolitik.
FPÖ will mitregieren
Als Alternative ins Spiel brachte sich noch am Wahlabend FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek, die sich zu einer Regierungsbeteiligung bereit zeigte. Auch aus der Bundespolitik kamen desbezügliche Forderungen, etwa von Parteichef Heinz-Christian Strache. Ihr offizielles Wahlziel - 20 Prozent und damit das historisch beste Ergebnis für die Salzburger FPÖ - verpasste Svazek. Sie zeigte sich dennoch zufrieden mit dem leichten Plus und sprach von „Rückenwind“ durch die Regierungsbeteiligung auf Bundesebene: „Man hat gesagt, die FPÖ kann in der Regierung nicht dazugewinnen - wir können es.“
Auch SPÖ hofft auf Koalition
Ebenfalls auf eine Regierungsbeteiligung hoffte die SPÖ: „Es wäre gut für Salzburg, einen Partner in der Regierung zu haben, der für Verlässlichkeit, Konstruktivität und Handschlagqualität steht“, sagte Landesparteichef Walter Steidl bei der Wahlfeier seiner Partei - wobei es nicht allzu viel zu feiern gab. Die SPÖ hatte mit leichten Gewinnen gerechnet, musste aber Verluste von fast vier Prozentpunkten hinnehmen. Immerhin erreichte sie ein Wahlziel, nämlich Platz zwei zu halten. Ob Steidl bleibt, war vorerst unklar. Er meinte, er werde seine persönliche Zukunft in den nächsten Tagen besprechen.
Der Wahltag in Salzburg
Bei der ÖVP Salzburg war die Stimmung am Wahlabend gut, denn Haslauer war mit einem deutlichen Zugewinn und rund 38 Prozent der Stimmen der Sieger des Tages.
Grüne Spitzenkandidatin bietet Rücktritt an
Noch weniger klar ist die Zukunft von Grünen-Chefin Astrid Rössler: Sie will dem Parteivorstand am Montag ihren Rücktritt anbieten. Der grüne Bundessprecher Werner Kogler meinte allerdings, sie solle ihren Rückzug noch einmal überdenken.
„Das ist ein schwarzer Tag für die Grünen in Salzburg“, sagte Rössler. Außerdem verwies die bisherige Landeshauptmann-Stellvertreterin darauf, dass der grüne Wahlkampf voll auf ihre Person zugeschnitten war: „Meine persönliche Enttäuschung ist grenzenlos.“ Dass das zweitbeste Resultat der Salzburger Grünen eingefahren wurde, war für die Partei nur ein schwacher Trost.
Diskussion der Spitzenkandidaten
Zu Koalitionsvarianten wollte sich Haslauer noch nicht äußern. Mit ihm diskutierten Walter Steidl (SPÖ), Astrid Rössler (Grüne), Marlene Svazek (FPÖ), Karl Schnell (FPS), Sepp Schellhorn (NEOS) und Hans Mayr.
NEOS zufrieden
Angesichts Haslauers angekündigter Absage an eine Dreierkoalition können sich die Grünen auch kaum Hoffnungen auf eine Regierungsbeteiligung machen - ebenso wie NEOS, wiewohl dessen Parteichef Matthias Strolz am Wahlabend ankündigte, seine Partei sei auch dazu bereit. In diesem unwahrscheinlichen Fall würde Spitzenkandidat Sepp Schellhorn auch als Landesrat im Bundesland bleiben. Grund zur Freude gab es bei der Partei jedenfalls: „Es wird das beste Landtagsergebnis, das die NEOS je erzielt haben“, so Schellhorn. Knapp den Einzug in den Landtag verpasste die FPS des langjährigen FPÖ-Chefs Karl Schnell, deutlich scheiterte der frühere Team-Stronach-Landesrat Hans Mayr.
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