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„Wir bedrohen niemanden“

In seiner Rede an die Nation Anfang März hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Reihe neuer Waffensysteme vorgestellt, darunter auch die Hyperschallrakete vom Typ „Kinschal“ (Dolch). Kürzlich verkündete Moskau den erfolgreichen Test dieser Waffe. Die Präzisionsrakete sei von einem Militärflugzeug im Süden Russlands abgefeuert worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium.

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„Der Abschluss verlief nach Plan, die Hyperschallrakete hat ihr Ziel getroffen.“ Das Ministerium veröffentlichte auch ein Video des Tests, der eine Woche vor der russischen Präsidentschaftswahl durchgeführt wurde. „Die Hyperschallrakete hat das vorgegebene Ziel auf einem Übungsgelände getroffen“, hieß es der Agentur Interfax zufolge in einer Mitteilung. Laut Putin fliegt die „Kinschal“-Rakete zehnfache Schallgeschwindigkeit und kann damit alle existierenden Abwehrsysteme überwinden.

Putins Ankündigungen unter anderem zur Entwicklung neuer Atomraketen führten in westlichen Staaten zu besorgten Reaktionen und Kritik. Der US-Militärexperte Michael Kofman rechnet damit, dass die „Kinschal“-Rakete von den angekündigten Waffensystemen am ehesten einsatzreif sein werde. Es handle sich dabei um eine Weiterentwicklung der Iskander-Raketen. Kofman vermutet eine Reichweite von bis zu 2.000 Kilometern.

Präsentation militärischer Macht

Die USA zeigten sich von Putins Vorstellungen unbeeindruckt. Diese hätten keinen Einfluss auf die US-Strategie, so US-Verteidigungsminister James Mattis. Die von Putin vorgestellten Videos zeigten keine Änderung der militärischen Möglichkeiten Russlands. Er sehe keine Verschiebung im militärischen Gleichgewicht. Putins Rede sei „enttäuschend, aber nicht überraschend“ gewesen.

Putin hatte in seiner Rede an die Nation zudem erstmals die schwere Interkontinentalrakete „Sarmat“ bestätigt sowie einen atomgetriebenen Marschflugkörper und einen neuartigen Torpedo genannt. Putins Präsentation militärischer Macht richtete sich vor allem an das heimische Publikum. Die versammelte russische Elite aus Regierung, Parlament, Justiz, Wirtschaft und Kultur applaudierte der Rede.

Putin sandte jedoch auch den USA ein Signal, zu denen die Beziehungen so gespannt sind wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die russischen Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis unter Präsident Donald Trump haben sich nicht erfüllt. Das System der nuklearen Rüstungskontrolle ist bedroht, wofür sich die Seiten gegenseitig verantwortlich machen.

Signale Richtung USA

„Wir bedrohen niemanden, wir wollen niemanden angreifen“, ließ Putin daher auch in Richtung USA anklingen. Doch die USA wollten sich durch ihre Raketenabwehr unverwundbar machen und Russland strategisch in Nachteil bringen, so Putin. Die USA hatten im Februar eine neue Atomwaffendoktrin vorgestellt und dabei ausdrücklich auf die Entwicklungen in Russland hingewiesen. Die Regierung in Moskau hatte daraufhin Konsequenzen angedroht.

Putin sieht mit der Stärkung des russischen Militärs die Sicherung des Weltfriedens gewährleistet. Die neuen Systeme machten die Aufrüstung der NATO an der Grenze seines Landes und das US-Raketenabwehrsystem nutzlos, sagte Putin. Er warnte, dass ein Atomangriff gegen einen russischen Verbündeten wie ein Angriff auf Russland selbst behandelt werden würde: „Die Antwort würde sofort erfolgen.“

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