Volksbegehren: Kickl entschuldigt sich für Probleme

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat sich heute bei einer Pressekonferenz nach dem Ministerrat für die Probleme bei den derzeit laufenden Volksbegehren entschuldigt. Es sei selbstverständlich, dass es Kritik an den technischen Pannen gebe, so Kickl, ebenso selbstverständlich sei es, dass es einen reibungslosen und sicheren Ablauf bei Volksbegehren geben müsse.

Er entschuldige sich daher bei all jenen Sympathisanten und Unterstützern der Volksbegehren, die aufgrund der Schwierigkeiten Unannehmlichkeiten hatten. Die Prozesse dazu seien aber aufgesetzt worden, als er, Kickl, noch nicht Innenminister war.

Es habe einen „Stau auf dem Datenhighway gegeben“, dieses Bild passe sehr gut, so Kickl weiter - es sei vergleichbar damit, wenn gleichzeitig alle Menschen auf Urlaub fahren möchten. Die Probleme erklärte er damit, dass das Wählerregister auf drei weitere Register zugreift. Eine Kommission soll laut Kickl nun den gesamten Prozess überprüfen, von der ursprünglichen Auftragsvergabe und Ausschreibung bis zum jetzigen Controlling.