Auch Kunasek in Bosnien
Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat am Donnerstag seinen ersten Auslandstruppenbesuch fortgesetzt und ist vom Kosovo nach Bosnien weitergereist. Nach umstrittenen Aussagen von Vizekanzler FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache stellte Kunasek auf Journalistenfragen klar, dass sich die FPÖ zum derzeitigen Staat Bosnien-Herzegowina bekenne. Der Balkan bleibe Schwergewicht des Heeres, so Kunasek.
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Im Camp Butmir nahe Sarajevo soll der Verteidigungsminister auch auf FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl treffen. Insgesamt sorgen derzeit rund 630 Soldaten aus 19 Ländern im Rahmen der EU-Mission EUFOR Althea für die Aufrechterhaltung des Friedens in Bosnien. Die Österreicher stellen mit gut 200 Soldaten, davon acht Frauen, das größte Kontingent.
Das Land wurde durch das Dayton-Friedensabkommen, mit dem Ende 1995 der dreijährige Bosnien-Krieg beendet wurde, als ein Staat auf die Beine gestellt, der aus zwei Landesteilen besteht - der Bosniakisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik (Republika Srpska).
„Stehen zu Tatsachen“
Strache hatte in einem im Herbst aufgezeichneten, aber erst vor wenigen Wochen bekanntgewordenen Interview „keine positive Zukunft“ für Bosnien-Herzegowina als Gesamtstaat geortet und gemeint, dass der Republika Srpska die „Möglichkeit der Unabhängigkeit“ gegeben werden solle, was von Experten auch als Spiel mit dem Feuer heftig kritisiert wurde. „Ich und der Bundesparteiobmann stehen zu den offiziellen und auch von Österreich und der EU immer wieder artikulierten Tatsachen“, sagte Kunasek auf entsprechende Journalistenfragen am Donnerstag auf dem Balkan.
Es gebe „ein klares Bekenntnis“ zu Bosnien-Herzegowina in seiner derzeitigen Form, sagte er. Als Verteidigungsminister habe er natürlich auch Verantwortung für die Soldaten zu tragen. In Bosnien herrsche noch lange keine stabile Situation, es gebe noch viel zu tun. Kunasek war selbst 1999 als Soldat ein halbes Jahr in Bosnien im Einsatz.
Dank für Österreichs Engagement
Ähnliche Fragen zur freiheitlichen Diplomatie musste sich Kunasek bereits am Vortag von den mitgereisten Journalisten stellen lassen, als er die österreichischen Truppen bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo besuchte. Auch zum Kosovo, das vor zehn Jahren seine Unabhängigkeit von Serbien erklärte, war Strache zuletzt mit umstrittenen Aussagen aufgefallen. Strache bezeichnete das Land als einen Bestandteil Serbiens, obwohl Österreich die Unabhängigkeit unterstützt und anerkannt hat.
Bei seinem Gespräch mit dem KFOR-Kommandanten Salvatore Cuoci sei das kein Thema gewesen, so Kunasek. Vielmehr habe sich dieser für Österreichs Engagement bedankt und die Hoffnung geäußert, dass es dabei auch in Zukunft bleibt. Hinter vorgehaltener Hand berichteten Vertreter des österreichischen Kontingents freilich sehr wohl von so manch unangenehmer Situation an Ort und Stelle, weil bei anderen KFOR-Nationen ob der Aussagen des FPÖ-Chefs Verwirrung geherrscht habe.
Kunasek beeindruckt
Kunasek zeigte sich jedenfalls von der Mission im Kosovo tief beeindruckt: Es habe sich sein Eindruck bestätigt, dass dort „hoch professionell“ gearbeitet werde. Die österreichischen Truppen seien nach innen wie nach außen „hoch geschätzt und beliebt“. Österreich werde im Kosovo auch weiterhin eine „wesentliche Rolle“ spielen, sowohl quantitativ als auch qualitativ, so Kunasek. „Der Balkan bleibt unser Schwergewicht.“ Die Lage könne sich zwar immer ändern, aus heutiger Sicht seien aber „keine Reduktionen“ geplant, sagte der Minister.
Gleichzeitig dürfe man aber auch die Inlandsaufgaben des Heeres nicht aus den Augen verlieren, so Kunasek. Handlungsbedarf ortet der Minister im Bereich Personalrekrutierung und Ausbildung. Teilweise gebe es nämlich Schwierigkeiten, hochwertige Spezialistenjobs im Auslandseinsatz zu besetzen, von Ärzten bis zu Rechtsberatern.
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