Demonstranten fordern Rücktritt von Netanjahu

Zahlreiche Demonstranten haben in Israel den Rücktritt des wegen Korruptionsvorwürfen von einer Anklage bedrohten Regierungschefs Benjamin Netanjahu gefordert. Bei einer Kundgebung in Tel Aviv gestern bezeichneten die Teilnehmer den Regierungschef als „Lügner“ und zeigten Plakate, auf denen Netanjahu mit der Aufschrift „Verbrechensminister“ abgebildet wurde.

Reuters/Amir Cohen

Nach Angaben eines Polizeisprechers waren etwa tausend Menschen auf der Straße. Die „Schande“, die Netanjahu über das Volk bringe, kenne „keine Grenze“, sagte ein Redner. „Wir werden so lange hierherkommen, wie es nötig ist.“ Seit Monaten finden im liberalen Tel Aviv wöchentliche Demonstrationen gegen Korruption statt. Die Polizei hatte Anfang der Woche der Generalstaatsanwaltschaft eine Anklage gegen den Regierungschef wegen der Annahme von Bestechungsgeldern, Betrugs und Vertrauensmissbrauchs empfohlen.

Netanjahu soll teure Geschenke angenommen haben

Die Polizei hatte in zwei Fällen gegen Netanjahu ermittelt. In einem Fall wird ihm vorgeworfen, zusammen mit seiner Frau Sara über Jahre hinweg teure Geschenke vom israelischen Geschäftsmann und Hollywood-Produzenten Arnon Milchan erhalten zu haben. Der andere Fall betrifft den Vorwurf, dass der Ministerpräsident mit dem Verleger der auflagenstarken israelischen Zeitung „Jediot Ahronot“ eine geheime Absprache getroffen haben soll, um eine vorteilhaftere Berichterstattung zu erreichen.

Netanjahu wies sämtliche gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Die Opposition forderte den Rücktritt des Regierungschefs, doch die Regierungskoalition stärkte ihm zunächst den Rücken. Justizministerin Ajelet Schaked hatte erklärt, ein Regierungschef könne in Israel auch dann im Amt bleiben, wenn er formell angeklagt werde.