Kurz zu Besuch bei Merkel in Berlin

Einen Monat nach der Regierungsbildung reist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erstmals in dieser Funktion nach Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Kurz heute mit militärischen Ehren.

Im Vorfeld der Reise sagte Kurz, er sehe in Merkel eine „erfahrene Regierungschefin“, mit der er in engem und regelmäßigem Kontakt stehe. Deutschland sei ein ganz wichtiger Partner für Österreich. Seine ersten Auslandsreisen führten Kurz zur EU-Spitze nach Brüssel und zu Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Gespräch über „notwendige Reformen“ in EU

In Berlin will Kurz mit seiner deutschen Amtskollegin unter anderem erörtern, in welchen Bereichen es Kooperationen bezüglich der „notwendigen Reformen in der EU“ geben könnte. „Insbesondere gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Europa zu stärken“, so Kurz im Vorfeld des Besuchs.

Laut seinem Büro werden neben den bilateralen Beziehungen der österreichische Ratsvorsitz in der zweiten Jahreshälfte 2018, die „Brexit“-Verhandlungen, der neue Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) und die „Migrationskrise“ sein.

Ansichten nicht immer deckungsgleich

Bezüglich des letzten Punktes war das Verhältnis der beiden Staaten zuletzt von unterschiedlichen Ansichten geprägt. Österreich fuhr in der Asylfrage bisher einen deutlich härteren Kurs als Deutschland. Auch in Fragen der EU gibt es Unterschiede. So will Kurz im Gegensatz zu Merkel die Macht Brüssels künftig beschränken.

Kurz wird in Berlin auch den deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble treffen, der wie Merkel der konservativ-wirtschaftsliberalen CDU angehört. Am Tag darauf steht ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm, der aus dem Lager der Sozialdemokraten (SPD) stammt.

Zudem ist ein Auftritt in der TV-Talkshow von Sandra Maischberger (ARD) sowie ein „hochkarätiges Abendessen“ im Axel-Springer-Haus geplant.