Polen: Außen- und Verteidigungsminister entlassen

Der neue polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz entlassen. Auch Umweltminister Jan Szyszko werde abgesetzt, teilte die Regierung in Warschau heute offiziell mit.

Neuer Verteidigungsminister soll der ehemalige Innenminister Mariusz Blaszczak werden, neuer Chefdiplomat der bisherige Vizeaußenminister Jacek Czaputowicz.

Bei den entlassenen Ministern Macierewicz und Waszczykowski handelt es sich um zwei Schwergewichte der Vorgängerregierung unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo. In Warschau war zuvor eine „technische“ Umbildung des Kabinetts angekündigt worden. Morawiecki war am 11. Dezember vereidigt worden.

Beziehungen zu EU verbessern

Mit der Kabinettsumbildung will er die angespannten Beziehungen zur EU wieder verbessern. „Wir wollen keine dogmatische, doktrinäre oder extremistische Regierung sein“, sagte Morawiecki, der selber erst seit vorigem Monat im Amt ist, bei der Vorstellung seiner neuen Regierungsmannschaft. „Wir wollen eine Regierung sein, die sowohl Wirtschaft und Gesellschaft, als auch europäische und lokale Dimensionen zusammenbringt.“

Am Abend war Morawiecki bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zum Abendessen eingeladen. Die Kommission betonte erneut ihre Dialogbereitschaft. Ziel sei es, mit Morawiecki eine konstruktive Lösung zu finden, sagte ein Sprecher der EU-Behörde. Es sei „ein guter Start“, dass er die Einladung von Juncker angenommen habe.