Italien übernimmt OSZE-Vorsitz von Österreich

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Italien hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Österreich übernommen. Priorität im Jahr 2018 sei es, Frieden, Sicherheit, Stabilität und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern, sagte der italienische Außenminister Angelino Alfano heute laut einer Mitteilung.

Einen besonderen Fokus will Italien auf den Mittelmeer-Raum und die damit verbundenen Herausforderungen richten - unter anderem die Flüchtlingskrise. Zudem will Alfano die Ukraine-Krise in den Blick nehmen. „Die Krise in und um die Ukraine hat grundlegenden Prinzipien, auf denen die OSZE aufgebaut ist, infrage gestellt“, sagte er.

Programmvorstellung Mitte Jänner

Wie die vorangegangenen Vorsitzländer Deutschland und Österreich werde Italien daher weiterhin „alle Bemühungen der OSZE für eine friedliche Lösung des Konflikts unterstützen und die Parteien dazu anhalten, das Minsker Abkommen vollständig umzusetzen“.

Um Gefahren für die gemeinsame Sicherheit entschieden entgegentreten zu können, brauche es den politischen Willen der 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien, sagte Alfano. Dafür müssten Vertrauen wiederhergestellt werden und der Dialog zwischen Ost und West wiederbelebt werden. Das genaue Programm für den italienischen OSZE-Vorsitz will Alfano am 11. Jänner in Wien vorstellen.