Zielstrebig wie wenige
Jüngster Staatssekretär war er schon, jüngster Außenminister ebenso, nun wird Sebastian Kurz mit 31 Jahren zum jüngsten Regierungschef der Zweiten Republik. Der ÖVP-Chef hat der angegrauten Volkspartei innerhalb von wenigen Monaten wieder Leben eingehaucht und ihr und sich die seit 2006 schmerzlich vermisste Kanzlerschaft beschert. Dass er dafür mit der FPÖ koaliert, gilt nicht mehr als Tabubruch.
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Auch wenn man die Organisationskraft der ÖVP nicht unterschätzen sollte, war der Erfolgslauf des vergangenen Halbjahres im Wesentlichen Kurz persönlich zu verdanken. Ebenso kühl wie er die Machtübernahme in der Volkspartei vorbereitet hatte, orchestrierte er einen fehlerarmen Wahlkampf, der ihm und der ÖVP am Wahltag mit Abstand den ersten Platz brachte. Auch der Weg zu einer Neuauflage der Koalition mit den Freiheitlichen - 17 Jahre nach der ersten Auflage - verlief schnörkellos.
Bei Kurz sticht - blickt man auf seine Karriere - vor allem seine enorme Zielstrebigkeit aus. Er kommt aus keinem politischen Umfeld und hat den Weg durch die als oft intrigant verschriene Volkspartei ohne alte Seilschaften angetreten. Er machte bisher weder durch besondere Visionen noch außergewöhnliches Charisma auf sich aufmerksam, wirkt im persönlichen Umgang allerdings auf viele sehr gewinnend.
APA/Herbert Neubauer
Mit nur 24 Jahren wurde Kurz vom damaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer als Integrationsstaatssekretär angelobt
Höflich und machtbewusst
Kurz, der sein Jus-Studium nicht beendete, traut sich aber vieles zu und tut das Nötige, um das Gewünschte auch zu erreichen. Fehler machte er dabei bisher selten. Auch seine Partei musste in den vergangenen Monaten lernen, dass der junge Mann mit den guten Manieren es durchaus ernst meint, wenn er ausnehmend höflich, aber nicht weniger bestimmt seinen Machtanspruch klarstellt.
Kurz hat die Volkspartei neu aufgestellt. Auch wenn er trotz aller Machtfülle am Papier auf Länder und Bünde Rücksicht nehmen muss, hat der künftige Kanzler nach innen Pflöcke eingeschlagen. Alleine dass das Kernteam bei den Verhandlungen mit der FPÖ durch die Bank aus seinem Umfeld stammte, war eine klare Botschaft nach innen.
Von Hahn gefördert
Dass er in der Volkspartei überhaupt jemals nach oben schwimmen konnte, ist letztlich seiner Konsequenz geschuldet. Gerne erzählt Kurz, der als Einzelkind einer Mittelstandsfamilie entstammt und seit sehr jungen Jahren mit einer Ministeriumsangestellten liiert ist, wie er schon als Schüler bei der Jungen ÖVP in seinem Heimatbezirk Meidling andocken wollte, man dort aber mit ihm nichts anzufangen wusste. Kurz versuchte es in einem anderen Bezirk und kletterte dann Schritt für Schritt in der Hierarchie nach oben.
Sein erster wichtiger Förderer war der damalige Wiener ÖVP-Obmann und heutige EU-Kommissar Johannes Hahn, der das Talent von Kurz erkannte und ihn so gut reihte, dass er es in den Wiener Landtag schaffte. Dort fiel Kurz weniger auf als in seiner Rolle als Chef der Jungen Wiener ÖVP, wo er eine „Geilomobil“-Kampagne anführte, die sich mittlerweile in die Kategorie Jugendsünde einreihen lässt.
Mit Spindelegger zum Staatssekretär
Den wirklich großen Karriereturbo verdankt Kurz Michael Spindelegger, dem eher glücklosen ÖVP-Obmann, der immerhin bei der Personalauswahl durchaus Geschick bewies. Kurz mit 24 Jahren zum Integrationsstaatssekretär zu machen, verlangte Mut. Den brauchte auch Kurz selbst. Doch er machte die Not der geringen Erwartung zu seiner Tugend. Der neue Staatssekretär umgab sich nicht nur mit Prominenz, sondern auch mit fähigem Personal, versachlichte die Debatte und kletterte in den Politiker-Rankings rasch nach oben.
Als ihm dann 2013 auch noch das Außenministerium überantwortet wurde, war Skepsis zwar noch vorhanden, aber schon geringer. Kurz enttäuschte jene, die hofften, er würde nun stolpern. Rasch war er auf dem internationalen Parkett etabliert, was sich am besten daran ablesen ließ, dass die Iran-Atom-Gespräche ebenso wie eine prominent besetzte Syrien-Friedensrunde in Wien vonstattengingen. Zuletzt konnte er auch noch eine erfolgreiche OSZE-Präsidentschaft für sich verbuchen.
Flüchtlingspolitik als Sprungbrett
Sein strategisches Meisterstück schaffte er freilich in der Flüchtlingspolitik. Entgegen dem im Sommer 2015 herrschenden Mainstream schloss er sich nicht der „Refugee Welcome“-Stimmung an, sondern verstand sich vom ersten Augenblick an als Warner. Das zahlte sich spätestens aus, als die Stimmung zuungunsten der Flüchtlinge kippte.
Vor allem dieses Thema und seine Ablehnung eines türkischen EU-Beitritts trugen Kurz durch den Wahlkampf. Seit er zur Nummer eins gewählt wurde, sind die Töne schon wieder deutlich dezenter - und auch wenn er mit der FPÖ regiert, ist nicht zu erwarten, dass Kurz Österreich in der Migrationspolitik so weit nach rechts driften lässt wie die östlichen Nachbarstaaten.
Freilich: offene Grenzen wird es mit seiner Regierung kaum geben und auch sonst dürften sich einige Gewohnheiten ändern. Die Sozialpartnerschaft dürfte härtere Zeiten erleben und Kurz schuldet es schon seinem von ihm gebastelten Ruf, etwas stärker an den Rädern des Staatsgefüges zu drehen, als man das hierzulande bisher gewohnt war.
Gute Rahmenbedingungen
Ob Kurz den Erwartungen seiner Wähler gerecht wird, ist nicht seriös vorauszusagen. Die Chancen stehen nicht so schlecht. Die Wirtschaft zieht an und im Gegensatz zum Anfang der 2000er Jahre ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich der Koalitionspartner FPÖ wieder selbst zerlegt. Eine starke öffentliche und internationale Oppositionsfront wie bei der ersten ÖVP-FPÖ-Koalition wird es diesmal nicht geben. Und abzuwarten bleibt, wie stark und hartnäckig die SPÖ unter Parteichef Christian Kern der Regierung Kurz I, einmal im Regierungsalltag angekommen, Paroli bieten wird.
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