EU und AU wollen Menschen aus Libyen ausfliegen

Von einem Evakuierungsplan für in Libyen festsitzende Geflüchtete sollen in einem ersten Schritt rund 3.800 Menschen in Tripolis profitieren. Marokko habe zugesagt, Flugzeuge für den Einsatz zu stellen, sagte der Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU), Alpha Conde, heute zum Abschluss des EU-Afrika-Gipfels in Abidjan, der Wirtschaftsmetropole der Elfenbeinküste.

Die Menschen in dem Lager, darunter viele Frauen und Kinder, lebten dort unter unmenschlichen Zuständen, so Conde weiter. In Libyen sollen verschiedenen Schätzungen zufolge zwischen 400.000 und einer Million Menschen festsitzen und auf eine Überfahrt nach Europa hoffen.

Berichte über Sklavenhandel

Angesichts der dramatischen Menschenrechtslage und Berichten über Sklavenhandel hatten sich die Teilnehmer des EU-Afrika-Gipfels am Abend darauf geeinigt, so schnell wie möglich ausreisewillige Migranten auszufliegen.

Der libysche Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch stimmte dafür zu, dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) und der internationalen Organisation für Migration (IOM) Zugang zu den Flüchtlingscamps in seinem Machtbereich zu gewähren.

Kritik von NGO

Die deutsche Flüchtlingsorganisation Pro Asyl übte scharfe Kritik an dem Plan. „Es ist unmöglich, in einem nicht existenten Staatsgefüge zu prüfen, wer Schutz braucht und wer nicht“, sagte Stiftungsvorstand Günter Burkhardt. Er reagierte mit den Äußerungen auf das Vorhaben, bei der Evakuierung zwischen schutzbedürftigen Flüchtlingen und nicht schutzbedürftigen Migranten zu unterscheiden.

Eine erste Gruppe soll den Plänen zufolge in den Tschad oder nach Niger gebracht werden. Erst von dort aus könnten dann Flüchtlinge auch in aufnahmewillige andere Staaten umgesiedelt werden. Ausreisewillige Migranten sollen lediglich die Chance zur Rückkehr in ihre Heimatländer bekommen. Die Unterscheidung würde bereits in Libyen erfolgen.