Hofburg weist angebliches Van-der-Bellen-Protokoll zurück

Nach der kolportierten Ablehnung einiger FPÖ-Politiker als Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist nun in der „Kronen Zeitung“ ein angebliches Protokoll dieses Treffens mit Diplomaten aufgetaucht. Dabei soll sich Van der Bellen auch recht undiplomatisch über ÖVP-Chef Sebastian Kurz geäußert haben. Die Präsidentschaftskanzlei dementierte, dass das so gesagt worden sei.

Die „Krone“ (Dienstag-Ausgabe) schrieb „Intrige oder Affäre“. Das Papier sei von einem Teilnehmer des Mittagessens im Wiener Hotel Imperial am 10. November, von einem „hochrangigen Auslandsvertreter“, verfasst worden. Das Papier sei sehr persönlich gehalten und mit privaten Anmerkungen versehen. Es soll seit dem Wochenende in politischen Kreisen zirkulieren.

Teilweise geschwärzt

Laut dem Papier, aus dem die „Krone“ umfangreich, jedoch mit einigen Schwärzungen zitierte, ist Kurz für Van der Bellen „ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt“ und der „sehr flexibel“ sei. Die Ablehnung einer FPÖ-Regierungsbeteiligung soll der Bundespräsident als „Hysterie“ bezeichnet haben, und Kurz und SPÖ-Chef Christian Kern könnten einander nicht ausstehen.

Auch die Ablehnung der FPÖ-Politiker Johann Gudenus als Innenminister und Harald Vilimsky als Außenminister durch Van der Bellen wird in dem Papier behauptet. Der Bundespräsident soll bei dem Treffen gesagt haben, dass er de jure FPÖ-Ministervorschläge unendlich ablehnen könne. Wenn dadurch aber Neuwahlen provoziert würden, sei die Frage, ob das nicht die FPÖ stärke.

Präsidentschaftskanzlei dementiert

In der Präsidentschaftskanzlei wurde das Protokoll als völlig unseriös bewertet. Möglicherweise habe der Diplomat der in englischer Sprache geführten Unterhaltung nicht richtig folgen können. Jedenfalls sollen Van der Bellens Ausführungen nicht in dieser Form gefallen sein. Verärgerung herrscht dem Vernehmen nach darüber, dass der vertrauliche Charakter der Unterredung missachtet wurde.

„Irreführende und absurde Spekulationen, die offenbar im Zusammenhang mit der Regierungsbildung stehen, werden zurückgewiesen“, heißt es in der Stellungnahme wörtlich. Die „Krone“ schreibt in einem Kommentar zudem von Empörung in der Präsidentschaftskanzlei. Die Aufzeichnungen seien gespickt mit dreisten Verdrehungen des von Van der Bellen tatsächlich Gesagten, voll von Lügen, Unterstellungen und Verfälschungen, soll es dort geheißen haben. Zum Beweis könne das Staatsoberhaupt diverse EU-Botschafter als Zeugen aufrufen.

Kickl nimmt Van der Bellen in Schutz

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl reagierte gelassen auf das angebliche Protokoll. Kickl zeigte sich mit dem Dementi der Präsidentschaftskanzlei zufrieden und vermutete Gegner von Schwarz-Blau hinter der Aktion.

„Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Vergangenheit weiß man in Österreich, dass solche Spiele über die Bande des Auslands immer eine Art Spezialität der SPÖ waren“, so Kickl in einer Aussendung: „Offenbar geht dort nach wie vor der Ungeist eines Herrn Silberstein um, wenn man nicht einmal davor zurückschreckt, selbst die Hofburg zu instrumentalisieren. Wir lassen jedenfalls unsere Arbeit für die in Österreich notwendigen Veränderungen durch solche Manöver nicht stören.“