„Verdacht auf Kriegsverbrechen“ gegen USA in Afghanistan

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes will ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan starten. Chefanklägerin Fatou Bensouda beantragte dazu gestern die richterliche Zustimmung, wie das Gericht in Den Haag mitteilte. Die Anklage will auch gegen die Taliban und staatliche afghanische Sicherheitskräfte ermitteln.

Bereits seit 2006 untersucht die Anklage Berichte über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des bewaffneten Konflikts in Afghanistan seit 2002. Die USA erkennen das Weltstrafgericht zwar nicht an, aber da Afghanistan Vertragsstaat ist, wäre ein Ermittlungsverfahren auch gegen US-Soldaten möglich.

„Begründeter Verdacht“

Nach eingehender Prüfung der vorliegenden Beweise bestehe der „begründete Verdacht auf Kriegsverbrechen“, teilte die Anklage mit. Sie wolle gegen US-Soldaten sowie Mitarbeiter des US-Geheimdiensts CIA ermitteln wegen „geheimer Haftanstalten“ in Afghanistan oder auf dem Gebiet anderer Vertragsstaaten des Gerichtes vor allem in den Jahren 2002 und 2003. Wann das Gericht über die Aufnahme von Ermittlungen entscheidet, ist nicht bekannt.

350.000 Binnenflüchtlinge allein heuer

In Afghanistan sind unterdessen allein seit Jahresbeginn knapp 350.000 Menschen vor Gefechten zwischen radikalislamischen Taliban und Sicherheitskräften aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem in der Nacht auf heute veröffentlichten Bericht der UNO-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor. Zwischen dem 1. Jänner und dem 19. November wurden laut OCHA 343.958 Afghanen heimatlos.

Im früher als eher ruhig geltenden Norden und Nordosten, wo bis 2013 die deutsche Bundeswehr Schutzmacht war und wo sie immer noch ein großes Feldlager führt, würden mittlerweile 32 Prozent aller Kriegsvertriebenen registriert, meldete die UNO. Im vergangenen Jahr waren mehr als 660.000 Afghanen aus ihren Dörfern geflohen.