Festhalten am „Geist des Abkommen“
Die Pazifikanrainerstaaten haben sich am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) Anfang November im Grundsatz auf eine Fortsetzung des transpazifischen Freihandelsabkommens TPP (Transpazifische Partnerschaft) ohne die USA verständigt.
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Alle elf verbleibenden Mitgliedsländer seien sich darin einig, den „Geist des Abkommens“ zu erhalten, bestätigte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh Mitte November in der vietnamesischen Hafenstadt Da Nang. Auch Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi und Kanadas Handelsminister Francois-Philippe Champagne bestätigten, dass man sich bei Gesprächen am Rande des Gipfels auf ein Rahmenabkommen geeinigt habe, um das Handelsabkommen zu retten.
AP/Hau Dinh
Gruppenbild der nach Da Nang gereisten Staats- und Regierungschefs
„Schwierigster Teil überwunden“
Das Folgeabkommen soll demnach in veränderter Form umgesetzt werden. Unter anderem soll es den Mitgliedsländern erlaubt werden, insgesamt 20 Klauseln des alten Abkommens auszusetzen, die etwa den Schutz des geistigen Eigentums betreffen. Vor allem Kanada hatte bis zuletzt Bedenken erhoben. Nach offenbar intensiven Verhandlungen sprach Champagne nun jedoch ebenfalls von einem „großem Fortschritt“.
Ungeachtet der noch ausstehenden Klärung von Details wurde dem vietnamesischen Handelsminister zufolge bereits „der schwierigste Teil überwunden“. In Kraft treten soll das Abkommen, wenn es sechs der elf Länder ratifizieren. Es sieht unter anderem weiter den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor.
US-Ausstieg nach Trump-Amtsantritt
Das bereits fertig ausgehandelte TPP-Abkommen sollte ursprünglich im Februar 2018 in Kraft treten. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch kurz nach seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres auf. Trump verteidigte am APEC-Gipfel erneut seine „America First“-Doktrin. Unter Trumps Führung setzen die USA demnach auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten.
Durch den Ausstieg des wichtigsten Mitwirkenden war lange Zeit offen, ob TPP überhaupt noch eine Zukunft hat. Beim APEC-Gipfel verständigten sich die Handels- und Wirtschaftsminister der elf restlichen TPP-Staaten jedoch über das weitere Vorgehen. Demnach soll das Abkommen auch mit CPTPP (Umfassende und Fortschrittliche Tranzpazifische Partnerschaft) nun auch einen neuen Namen bekommen. Bei den elf verbleibenden Partnern handelt es sich um Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur.
China setzt auf RCEP
Parallel zu den Bemühungen der restlichen TPP-Partner versuchte auch China, ein neues multilaterales Abkommen zu schmieden: RCEP (Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft). Im Gegensatz zu Trump hatte Chinas Präsident Xi Jinping zu Beginn des Gipfels intensiv für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Staatenbündnissen geworben.
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