Überraschendes Kontrastprogramm
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben am Freitag vor zwei Wochen ihre gegensätzlichen Vorstellungen vom globalen Handel deutlich gemacht. Beschworen wurde eine ökonomische Globalisierung, die mehr Offenheit, Balance und Nutzen für alle bringen soll - allerdings nur vonseiten Pekings.
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Unmittelbar nacheinander traten Trump und Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) auf. Zu hören gab es einen Aufruf zu mehr Protektionismus auf der einen Seite, ein Lob für die Globalisierung auf der anderen. Allerdings schienen die gewohnten Positionen vertauscht: Xi warb für den Aufbau eines globalen Netzwerks von Freihandelszonen, für Globalisierung und Multilateralismus. Die USA würden „chronischen Handelsmissbrauch nicht tolerieren“, sagte hingegen Trump. Man werde künftig auf bilaterale Abkommen mit Staaten setzen, die „sich gewissenhaft an die Spielregeln“ halten.
„Wer sich abschottet, bleibt zurück“
„Offenheit bringt Fortschritt, wer sich abschottet, bleibt zurück“, sagte Xi. Er versprach, sein Land werde den Marktzugang für ausländische Unternehmen „signifikant erleichtern“. Das kommunistische China präsentiert sich damit als Gegengewicht zu der von Trump verfolgten „America first“-Politik - die der US-Präsident auch beim Gipfel im vietnamesischen Da Nang beschwor. „Wir werden nicht mehr zulassen, dass die USA ausgenutzt werden“, sagte er. „Ich werde Amerika immer den Vorzug geben, genauso wie ich von Ihnen allen hier im Raum erwarte, dass Sie Ihrem Land den Vorzug geben.“
AP/Andrew Harnik
Trump tat seine Ablehnung gegenüber multilateralen Handelsbündnissen deutlich kund
Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte Trump den Ausstieg aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP verkündet. Wie es mit diesem weitergeht, galt lange als ungewiss - bei einem Treffen am Rande des APEC-Gipfels einigten sich die elf verbliebenen Länder nun aber im Grundsatz auf eine Fortführung des Abkommens ohne die USA.
„Wirtschaftliche Aggression“
Geplant sei demnach auch, die Tür für die USA weiter offen zu halten - Trump strebt nun allerdings bilaterale Handelsabkommen mit einzelnen Ländern an. „Ich will mit jedem Land der indopazifischen Region, das unser Partner sein will, bilaterale Handelsbeziehungen“, sagte Trump.
Grundlage dafür müssten aber Fairness und gegenseitige Achtung sein. Dann könnte der „indopafizische Traum“ auch Wirklichkeit werden. „Wir müssen sicherstellen, dass sich alle an die Regeln halten“, sagte der US-Präsident. „Wer das tut, wird unser engster wirtschaftlicher Partner sein. Wer nicht, der kann sich sicher sein, dass die USA bei Verletzungen, Betrug und wirtschaftlicher Aggression nicht länger zusehen werden.“
Xis Auftritt stellte das Kontrastprogramm dar: Er bezeichnete die Globalisierung als „unumkehrbaren historischen Trend“. Die Gewinne müssten aber „offener, inklusiver und ausgeglichener“ verteilt werden. „Wir sollten den Multilateralismus hochhalten, durch Zusammenarbeit und enge Partnerschaft.“ China sei sich der Verantwortung als weltweit zweitgrößte Wirtschaftsnation bewusst. Seine Rede wurde, anders als die von Trump, immer wieder von Applaus unterbrochen. Die neue US-Isolationspolitik kann China nur recht sein: Für die meisten Pazifikanrainer waren die USA lange Jahre das große, starke Gegengewicht - in dieses Vakuum kann Peking nun vorstoßen.
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