Replik auf Trumps UNO-Rede
Ungeachtet der Kritik der USA hat der iranische Präsident Hassan Rouhani einen Ausbau der militärischen Kapazitäten und des Raketenprogramms seines Landes angekündigt. „Ob Sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind“, sagte Rouhani am Freitag in einer Fernsehansprache bei einer Militärparade in Teheran.
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„Wir werden nicht nur unsere Raketen, sondern auch unsere Luft-, Land- und Seestreitkräfte stärken.“ Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe, „werden wir niemanden um Erlaubnis fragen“, sagte Rouhani weiter. Er äußerte sich am Jahrestag des Beginns des ersten Golfkrieges zwischen den Nachbarländern Iran und Irak im Jahr 1980.
APA/AFP
Der iranische Präsident Hassan Rouhani bei seiner Rede inmitten hochrangiger iranischer Militärs
Trump droht mit Aufkündigung
Der Iran war zu Beginn der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung von US-Präsident Donald Trump scharf attackiert worden, der den Iran als destabilisierende Kraft in der Region anprangerte. Zugleich drohte Trump mit einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran. Er hatte das Abkommen als eine Schande bezeichnet. Wenn Trump dem Iran nicht bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der Auflagen bescheinigt, könnte die Vereinbarung platzen.
Die US-Regierung fand zumindest partielle Unterstützung durch Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser bezeichnete einen möglichen US-Ausstieg aus dem Abkommen zwar als „schweren Fehler“, plädierte vor Journalisten aber dafür, das Abkommen zu ergänzen. Die Vereinbarung sei „gut“, müsse aber durch „zwei oder drei Säulen“ verstärkt werden. Konkret forderte Macron, Einschränkungen für die Entwicklung ballistischer Raketen einzubauen.
Moskau weiter für Atomabkommen
Russland will indes das Atomabkommen mit dem Iran weiterhin unterstützen. Außenminister Sergej Lawrow habe das bestätigt, teilte sein Ministerium laut einem Bericht der Nachrichtenagentur TASS am Donnerstag auf Facebook mit.
Die Außenminister des Iran, Russlands, Chinas, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschland waren zuvor am Rande der UNO-Vollversammlung in New York zu einem Treffen zusammengekommen. Dabei hätten die Minister einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Kenntnis genommen, wonach der Iran die Auflagen des Abkommens bisher erfüllt habe.
US-Außenminister Rex Tillerson hatte am Mittwochabend (Ortszeit) in New York gesagt, die US-Regierung habe „erhebliche Probleme“ mit der Abmachung. Zwar habe der Iran die Auflagen des Abkommens bisher erfüllt. „Aber seit das Abkommen verabschiedet wurde, haben wir alles andere als eine friedlichere, stabilere Region gesehen.“
US-Studie: Pannen helfen Iran beim Einhalten
Während die IAEA die Auflagen für den Iran von diesem ohne Einschränkungen erfüllt sieht, gibt eine US-Studie der Politik von Trump Auftrieb. Der Iran erfülle die Vorschriften zur Beschränkung seines Atomprogramms der Studie zufolge zum Teil nur deshalb, weil technische Probleme die Entwicklung behindern. Zentrifugen zur Urananreicherung seien bei Tests häufiger ausgefallen als erwartet, heißt es in einer Reuters vorliegenden Untersuchung des Institute for Science and International Security (ISIS).
Der Iran habe sich so mitunter nur „unbeabsichtigt oder versehentlich“ an Auflagen im Rahmen der Atomeinigung gehalten. Das deute darauf hin, dass die Islamische Republik weiter bis an die Grenzen der Vereinbarung und darüber hinaus gehen werde. Es dürfte schwierig werden, das Land längerfristig zur Erfüllung der Auflagen zu bewegen. Der Untersuchung zufolge habe sich der Iran aber auch verstärkt an die Regeln gehalten, weil die USA unter Trump das Atomprogramm strenger kontrollierten als unter Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Vereinbarung mit der Regierung in Teheran war unter Obama geschlossen worden.
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