„Mit Feuer bändigen“
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat US-Präsident Donald Trump nach dessen Drohungen gegen Pjöngjang persönlich angegriffen und ihm persönlich mit Vergeltung gedroht. „Ich werde den geisteskranken, dementen US-Greis gewiss und auf jeden Fall mit Feuer bändigen“, zitierte ihn am Freitag die nordkoreanische Staatsagentur KCNA.
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Kim, der in letzter Zeit von Trump als Raketenmann („rocketman“) bezeichnet wurde, sagte, Trump müsse seine Drohungen gegen Pjöngjang „teuer bezahlen“. „Was auch immer Trump erwartet haben könnte, jetzt wird er mit Folgen jenseits seiner Erwartungen konfrontiert“, sagte Kim. Trump hatte am Dienstag bei der UNO-Vollversammlung in New York gedroht, Nordkorea bei einem Angriff „völlig zu zerstören“. Das Atomprogramm des Landes stellte er als Gefahr für die ganze Welt dar.
Mit neuem Atomtest gedroht
Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho drohte ungeachtet der Sanktionen laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap am Freitag mit einem möglichen neuen Atomtest. Bei diesem könne es die „stärkste Explosion einer Wasserstoffbombe“ im Pazifischen Ozean geben, wurde Ri zitiert. Ri habe das in New York in Anspielung auf die Drohung Kims mit „einer harten Gegenmaßnahme auf höchstem Niveau“ gegen die USA gesagt.
Neue Sanktionen auch durch EU
Derweil kündigte nach den USA auch die Europäische Union neue Sanktionen gegen Pjöngjang an. Wie Diplomaten am Donnerstag mitteilten, einigten sich die zuständigen Botschafter der Mitgliedsstaaten auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten und die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.
Zudem sollen Geldüberweisungen in der EU tätiger nordkoreanischer Arbeiter in ihre Heimat deutlich beschränkt werden, hieß es von Diplomaten weiter. Der Betrag soll von derzeit 15.000 auf 5.000 Euro reduziert werden. Die Sanktionen sollen beim Treffen der EU-Außenminister am 16. Oktober offiziell beschlossen werden. Bis dahin sollen EU-Experten beraten, wie mit den mehreren hundert nordkoreanischen Arbeitern umgegangen werden soll, die sich derzeit in der EU befinden.
Moskau: Keine Alternative zu Verhandlungen
Russland rief zur Zurückhaltung auf. „In Moskau herrscht große Sorge wegen der eskalierenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. Russland sei weiterhin überzeugt, dass es keine Alternative zu einer Verhandlungslösung gebe, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Russland lehnt wie die anderen Vetomächte im Sicherheitsrat die atomare Bewaffnung des isolierten Nachbarlandes ab. Es kritisiert aber auch die militärischen Drohgebärden der USA in der Region.
Trump: Jeglichen Handel unterbinden
Trump hatte kurz zuvor neue, harte Sanktionen gegen Nordkorea verkündet. Die Strafmaßnahmen der USA zielen darauf ab, jeglichen Handel mit Nordkorea zu unterbinden. Banken weltweit können künftig keine Geschäfte mehr mit Nordkorea abwickeln, ohne dabei straffrei Geschäftsbeziehungen in oder mit den USA zu unterhalten. „Jede Bank steht vor einer klaren Entscheidung“, sagte Trump in New York: „Geschäfte mit den USA oder Geschäfte mit Nordkorea.“
Japan und Südkorea begrüßen Schritt
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae In begrüßten die Entscheidung Trumps. „Wir begeben uns auf eine neue Stufe des Drucks“, sagte Abe. Japan unterstütze diesen Schritt „von Herzen“. Auch Moon sagte, sein Land werde seine eigenen Schritte mit denen der USA eng abstimmen. Moon betonte jedoch, es gehe Südkorea nicht um einen Kollaps des Nachbarstaates. Man strebe auch keine Wiedervereinigung durch „künstliche Mittel“ oder durch „Verschlucken“ an. Vielmehr werde alles versucht, um den Atomkonflikt mit Pjöngjang friedlich beizulegen. Auch China forderte Nordkorea erneut dazu auf, das Atomprogramm aufzugeben.
Kritik von Russland
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach bei seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung am Donnerstag hingegen von einer „gefährlichen Spirale der Konfrontation“. Es gebe keine Alternative, als den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel mit diplomatischen Mitteln zu lösen. „Militärische Hysterie ist nicht nur eine Sackgasse, sie ist ein Desaster.“
Lawrow warnte davor, Sanktionen im Alleingang zu verhängen, die über Strafmaßnahmen des UNO-Sicherheitsrats hinausgehen. Wie falsch solch „einseitige Schritte“ seien, habe sich am Beispiel des US-Embargos gegen Kuba gezeigt, sagte Lawrow. Es sei auch nicht hinnehmbar, mit Blick auf die Lage in Venezuela „Unruhen anzustacheln“ und „Gewalt anzudrohen“, um das Land zu demokratisieren.
UNICEF schlägt Alarm
Südkorea genehmigte unterdessen am Donnerstag erstmals seit knapp zwei Jahren wieder Hilfslieferungen. Es sollten spezielle Lebensmittel für Kinder und Schwangere für 4,5 Millionen Dollar (rund 3,8 Mio. Euro) sowie Impfstoffe und Medikamente für 3,5 Millionen Dollar (rund 2,9 Mio. Euro) in den Norden geschickt werden, kündigte das Vereinigungsministerium an.
In Nordkorea leiden nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks (UNICEF) etwa 200.000 Kinder an akuter Unterernährung. Zum letzten Mal hatte Südkorea im Dezember 2015 Hilfe in den Norden geschickt. In Südkorea drückten die Hilfsbemühungen die Zustimmungswerte von Moon. Auch in Japan und den USA sorgte der Plan für Bedenken.
Nordkorea dementiert Berichte über „Kastensystem“
Nordkorea brandmarkte seinerseits die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft als Gefahr für das Leben seiner Kinder. „Die andauernde und bösartige Blockade und Sanktionen gegen Nordkorea behindern nicht nur die Bemühungen zum Schutz und zur Förderung der Kinderrechte. Sie sind auch eine ernste Gefahr für das Überleben der Kinder“, sagte Nordkoreas Botschafter bei der UNO in Genf, Han Tae Song. Unter anderem erschwerten die nach dem jüngsten Atomtest verschärften Strafmaßnahmen die Produktion von Nahrungsmitteln. Die Sanktionen müssten aufgehoben werden.
Die nordkoreanische Delegation wies Vorhaltungen des UNO-Ausschusses für Kinderrechte zurück, wonach es in dem abgeschotteten Land Zwangsarbeit für Kinder, sexuellen Missbrauch sowie Kinderhandel gibt. Die Delegation bestritt auch die Existenz eines Kastensystems, bei dem das Maß der Loyalität zur Herrscherfamilie von Kim für den Zugang zu medizinischer Versorgung, Nahrung und Bildung entscheidend sei.
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